Rechtsanwalt in Recklinghausen - Urheberrecht

Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt seit einigen Jahren diverse Anschlussinhaber wegen der illegalen Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Dateien in Tauschbörsen ab. Auch im Jahr 2013 werden zahlreiche Abmahnungen ausgesprochen, schätzungsweise bis über tausend Abmahnungen am Tag. Die Schreiben haben den Betreff  "Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss".  Hierbei handelt es sich um eine urheberrechtliche Abmahnung. Vom Abgemahnten wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung einer Schadens-Pauschale, in der Regel in Höhe von 956,00 €. Es werden insbesondere aktuelle Blockbuster (Filme) sowie ... weiter lesen

Abmahnung Waldorf Frommer für Tandem / Crossing Lines Uns erreichen vermehrt Hinweise zu Abmahnungen der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Tandem Communications GmbH wegen diverser Folgen der TV-Serie “Crossing Lines” . Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer soll sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung ihrer Anwaltskosten. Eine Erledigung der Angelegenheit werde von der Kanzlei Waldorf Frommer gegen Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages angeboten. Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: Einer Abmahnung liegt regelmäßig der Vorwurf zugrunde, ... weiter lesen

Die GSDR GmbH lässt durch die Anwaltskanzlei Kornmeier & Partner illegale Downloads der Tonaufnahme "We No Speak Americano" der Künstlergruppe Yolando Be Cool & Dcup abmahnen. Den Adressaten des anwaltlichen Abmahnschreibens wird vorgeworfen, dass von ihrem Internetanschluss aus die Datei über Torrent -Tauschbörsen öffentlich zugänglich gemacht wurde. Während der Download der Datei erfolgt, wird die Datei zugleich einer unbestimmten Vielzahl anderer Personen zum Download angeboten. Das Angebot der Datei in einer Tauschbörse richtet sich dabei an alle Nutzer, es ist öffentlich und weltweit abrufbar. In diesem Angebot liegt der von der Kanzlei geltend gemachte Vorwurf ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Kölner Richter hatten sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Inhaberin eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen ihres verstorbenen Ehegatten belangt werden kann. Nachdem das Landgericht Köln der Klage statt gab und die Ehefrau zu Unterlassung und Schadensersatz verurteilte, hat das Oberlandesgericht die Berufung bestätigt und die Klage abgewiesen. In dem Rechtsstreit wurde innerhalb eines kurzen Zeitraums über den Internetanschluss der Beklagten zwei Mal ein Computerspiel öffentlich zum Download angeboten, worin ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 21.12.2011 (AZ: 6 U 118/11) entschieden, dass ein Verlag ohne entsprechende anderslautende Vereinbarung eine Verwertung von Bildmaterial nicht verhindern könne, wenn die Verwertung dem Verlag von dem Künstler für ein bestimmtes Buchprojekt übertragen wurde. In welchem Umfang ein Urheber einem anderen Nutzungsrechte einräume, bestimme sich nach dem Inhalt der abgeschlossenen Verträge. Der Verlag habe jedenfalls kein absolutes Verbietungsrecht gegenüber einer vom Fotografen ... weiter lesen

Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller verschickt Abmahnungen wegen illegalem Download des Films "Die Matthew Shepard Story" in Filesharing Tauschbörsen wie torrent, emule, limewire etc. Beauftragt wurde die Kanzlei von der cmv Laservision GbR. Die Anwaltskanzlei Negele Zimmel Greuter Beller fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von 870,00 EUR zur pauschalen Abgeltung der bislang entstandenen Schadensersatzansprüche. Wir raten allen Empfängern dieser Abmahnung, die genannten Fristen ernst nehmen und sich kostenlos anwaltlich beraten lassen. Oftmals bestehen gute Aussichten, gegen die Abmahnung anwaltlich vorzugehen. Indem Tauschpartner durch den Vorgang des Downloads auch ... weiter lesen

Abmahnung Kanzlei FAREDS für Malibu Media / Alina – Spanish Heat (X-Art) Uns erreichen Hinweise zu weiteren Abmahnungen der Anwaltskanzlei FAREDS aus Hamburg im Auftrag der Malibu Media LLC. wegen des Filmtitels “Alina – Spanish Heat (X-Art)” Die Anwaltskanzlei FAREDS soll sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fordern, als auch die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung ihrer Anwaltskosten. Die Kanzlei fordert meist einen pauschalen Vergleichsbetrag. Der Abmahnung läge der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Filesharing-Abmahnungen ähneln ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag der Universal Music GmbH betreffend der Musikgruppe Sportfreunde Stiller und dem Musikalbum ´54, ´74, ´90, 2010 Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Rasch die Zahlung von zumindest 1200,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte vorformulierten ... weiter lesen

In einer neuen Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer geht es um den Film "Die Eiserne Lady". Die Firma Tele München Fernseh GmbH & Co Produktionsgesellschaft, welche inhaberin der Exklusivrechte an diesem Film ist, lässt durch die Detektei ipoque GmbH  Peer to Peer - Tauschbörsen wie BitTorrent, EMule, EDonkey oder Limewire überwachen. IP - Adressen der Tauschpartner werden auf diese Weise protokolliert, die Anschlussinhaber über ein Auskunftsverfahren unter Beteiligung des Landgerichts am Sitz des Providers (§ 101 Abs. 9 UrhG) ermittelt. Den Ansschlussinhabern wird vorgeworfen, mittelbar für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich zu sein, die über ihren Internetanschluss ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Nach dem allgemeinen Schöpfungsgrundsatzes des Urhebergesetzes, verankert in § 7 UrhG, kommt es für die Beurteilung der Urheberschaft eines Filmes darauf an, ob die "Person", deren Urheberschaft in Frage steht, einen schöpferischen Beitrag zu dem Film geleistet hat. Ein solcher liegt beispielsweise vor, wenn der Beitrag dieser Person eine persönliche geistige Schöpfung wiedergibt. Der Umfang dieses geleisteten schöpferischen Beitrages bestimmt den Umfang des Urheberrechts. Als Urheber eines ... weiter lesen

Internetdesignern wurde schon von vielen Gerichten erklärt, dass ihrer Internetseite die für den Urheberrechtsschutz erforderliche Schöpfungshöhe fehlt. Gerichte erklärten die Kopien von Internetseiten daher häufig für zulässig. Das Landgericht Düsseldorf hat nun in einem Fall festgestellt, dass die Gestaltung einer Internetseite auch durch die europäische Geschmacksmusterverordnung (GMV) als nicht eingetragenes Geschmacksmuster gesichert sein kann. Notwendig ist allerdings, dass sich in der Internetseite ein Muster findet, das neu ist und sogenannte Eigenart besitzt. Der Schutz der Seite durch das Geschmacksmusterrecht ist allerdings auf drei Jahre beschränkt, wenn es sich um ... weiter lesen

Das Amtsgericht Elmshorn hatte einen Fall zu entscheiden, bei welchem es um den illegalen Tausch eines aktuellen Musikalbums ging. Häufig setzten Gerichte hier einen Streitwert zwischen 10.000 und 30.000 EUR fest. Das Amtsgericht Elmshorn entschied hierzu am 19.01.2011 (AZ 49 C 57/10) nur auf einen Streitwert in Höhe von 2.000,00 EUR. Das Album umfasste 12 Titel, wobei der Abgemahnte hier nicht mit der Zahlung der hohen Anwaltsgebühren einverstanden war. Das Gericht berücksichtigte bei seiner Entscheidung auch, dass der Tauschbörsennutzer einen solchen Verstoß zuvor noch nie begangen hatte. Außerdem wurde dem Rechtsanwalt nicht der volle Gebührenwert ersetzt, sondern nur eine verminderte ... weiter lesen