Rechtsanwalt in Hamburg - Urheberrecht

Das OLG Düsseldorf entschied in einem Fall, in dem ein Online-Händler für Anwalts- und Richter-Roben wegen unerlaubter Übernahme von FAQs und Produktbeschreibungen von einem Mitbewerber verklagte wurde, dass Produktbeschreibungen und auch FAQs urheberrechtlichen Schutz genießen können und dieser Textklau im Internet eine unzulässige Handlung darstellt. In dem dem Gericht vorliegenden Fall hatte ein Online-Shop-Inhaber von einem Mitbewerber die Artikelbeschreibung und die Frequently-Asked-Questions (FAQ) wortwörtlich in seinen Online-Shop übernommen. Der Konkurrent klagte daraufhin auf Unterlassung und Schadensersatz. Dem Kläger wurde vom Gericht ein urheberrechtlicher ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Kanzlei WeSave YourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt am Main im Auftrag der Songwriterin Mary Applegate wegen des Musikwerks “Jennifer Rush – The Power of Love” . Rechtsanwalt Christian Weber, bekannt für seine Tätigkeit bei der ebenfalls abmahnenden Karlsruher Kanzlei Nümann Lang, setzt seine Tätigkeit nun über die neu gegründeten Frankfurter WeSave YourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH fort. Die WeSave YourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH fordert im Auftrag der Songwriterin Mary Applegate einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die ... weiter lesen

Vorsicht: South East Ltd. versendet Angebote für internationales Branchenverzeichnis Alle Jahre wieder gibt es sie, die anonym per Fax eingehenden Angebote dubioser – vornehmlich m Ausland ansässiger – Firmen, welche dammit werben, Unternehmensprofile zu publizieren. Nunmehr ist es eine Firma mit der Geschäftsbezeichnung DSME South East Ltd. Suite 1301, 13/F, ING Tower, 308 Des Voeux Road Central (wo auch immer das liegen soll: bedauerlicherweise vergass der Absender Stadt und Land zu nennen). Worum geht es? Diese “Firma” bewirbt ihr “Produkt” wie folgt: “Unsere Gelben Seiten liefern detaillierte und aktuelle Profil- und Kontaktinformationen von ... weiter lesen

Wer muss zahlen? § 54 ff Urheberrechtsgesetz sieht vor, dass der Urheber eines Werkes gegen den Hersteller von Geräten und von Speichermedien, deren Typ allein oder in Verbindung mit anderen Geräten, Speichermedien oder Zubehör zur Vornahme solcher Vervielfältigungen benutzt wird, Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Vergütung hat. Mit anderen Worten: Alle Unternehmen, die mit PCs, USB-Sticks, Smartphones, CD-Brennern, DVD-Brennern und Co. handeln müssen zahlen. Umstritten ist allerdings die Höhe der Abgabe für die Geräte als auch die Frage, für welche Geräte eine Abgabe gezahlt werden soll. Das Aufforderungsschreiben Aktuell versendet die ZPÜ ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag der Universal Music GmbH betreffend der Musikgruppe Herbert Grönemeyer und dem Musikalbum Schiffsverkehr. Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Rasch die Zahlung von zumindest 1200,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte vorformulierten strafbewährten ... weiter lesen

Abmahnung Waldorf Frommer für Universum Film GmbH / Ruhet In Frieden – A Walk Among the Tombstones Uns erreichen Hinweise zu Abmahnungen der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Universum Film GmbH wegen des Filmwerks “Ruhet In Frieden – A Walk Among The Tombstones”. Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer soll sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung ihrer Anwaltskosten. Eine Erledigung der Angelegenheit werde von der Kanzlei Waldorf Frommer gegen Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages angeboten. Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: Einer Abmahnung ... weiter lesen

Seit einigen Jahren beschäftigen sich einige Kanzleien schwerpunktmäßig damit, Internettauschbörsen nach Werken bedeutender Rechteinhaber zu durchsuchen und möglichen dort stattfindenden rechtsverletzenden Handlungen nachzugehen. Hierbei werden Abmahnungen an die betroffenen Anschlussinhaber versendet, in denen Ansprüche nach den Vorschriften des Urhebergesetztes (UrhG), das Rechte von Künstlern, Lizenzrechteinhabern usw. schützt, geltend gemacht werden. Mehr zum Thema:Urheberrecht Abmahnung Waldorf Frommer Tauschbörse Eine der derart tätigen Kanzleien ist Waldorf Frommer aus München. Aktuell gibt es eine erneute Abmahnwelle dieser Kanzlei. Dabei wurde das standardisierte ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Kanzlei Zimmermann & Decker aus Hamburg im Auftrag der tonpool Medien GmbH wegen des Musiwerks “Bitte hör nicht auf zu träumen” des Künstlers Xavier Naidoo . Die Anwaltskanzlei Zimmermann & Decker fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die die Zahlung von Schadensersatz und die Abgeltung ihrer Kosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Zimmermann & Decker die Zahlung von zumindest 425,00 Euro. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Filesharing-Abmahnungen ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Kanzlei .rka (Reichelt Klute Aßmann) aus Hamburg im Auftrag der Topware Entertainment GmbH wegen des Computerspiels “Two Worlds II” . Was ist eine Abmahnung? Bei einer Abmahnung handelt es sich allgemein um einen juristischen Schriftsatz, der ein bestimmtes unerlaubtes oder unerwünschtes Verhalten rügt und die Konsequenzen weiterer solcher Handlungen aufzeigt. Die die Abmahnung aussprechende Seite teilt dem Adressaten mit, dass er weitere Handlungen, wie die, für welche er abgemahnt worden ist, künftig zu unterlassen hat. In den Fällen von Abmahnungen nach dem Urheberrecht geht es darum, Verstöße gegen ... weiter lesen

Im Prozess der GEMA gegen YouTube hat das Landgericht Hamburg heute gegen das Internetportal YouTube entschieden, d.h. von den zwölf strittigen Musiktiteln müssen nunmehr sieben gelöscht werden. Dieses Urteil hat damit eine grundlegende Bedeutung für das Urheberrecht im Internet. In dem verhandelten Fall ging es um insgesamt zwölf Musiktitel, an denen die Musik-Verwertungsgesellschaft GEMA Urheberrechte geltend gemacht hatte. In sieben Fällen ist das Landgericht Hamburg dem Antrag der GEMA gefolgt. Hier sah das Gericht eine sog. Störer-Haftung, so dass die Tochterfirma von Google für das Verhalten seiner Nutzer mitverantwortlich gemacht werden könnne. In den weiteren fünf ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei FAREDS aus Hamburg im Auftrag der Los Banditos Films GmbH wegen des Films “A Nanny’s Secret”. Die Anwaltskanzlei FAREDS fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten – d.h. weitere Urheberrechtsverletzungen vorbeugend unter Geldstrafe stellenden – Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei FAREDS die Zahlung von regelmäßig 850,- Euro. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Dies muss somit auch nicht zur Unzulässigkeit einer nachfolgenden Klage führen. Im Fall einer missbräuchlichen Abmahnung soll der Betroffene die Rechtsverletzung nicht endgültig hinnehmen müssen. Für eine so weitgehende Einschränkung seiner Rechte sei kein sachlicher Grund ersichtlich. In dem Sachverhalt, mit dem sich der BGH (Urteil vom 31.05.2012, Az.: I ZR 106/10) zu beschäftigen hatte, ging es um die Gestaltung einer Internetseite zur Vermarktung von Ferienwohnungen durch den ... weiter lesen