Rechtsanwalt in Bremen - Urheberrecht

Nach vielen Jahren der Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in sog. Tauschbörsen (Filesharing) haben die Abmahn-Kanzleien, allen voran die U+C Rechtsanwälte aus Regensburg, eine neue Möglichkeit aufgetan, Urheberrechtsverletzungen zu verfolgen. Gemeint ist dabei der sogenannte Videostream, bei dem Nutzer nicht unmittelbar Dateien zur späteren Nutzung auf die Festplatte herunterladen, sondern direkt im Netz eine Videodatei anschauen. Gefordert werden von der abmahnenden Kanzlei wie gehabt die Zahlung von Schadensersatz, i.d.R. in Höhe von 250,00 Euro, sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Ich rate dringend davon ab, diesen Forderungen ungeprüft nachzukommen. Insbesondere ... weiter lesen

Neue Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Studiocanal GmbH wegen des Filmtitels "Sicario 2" (im Original: "Sicario : Day of the Soldado") Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer hat bereits vor einiger Zeit den erfolgreichen Thriller "Sicario" abgemahnt. Nun verschickt sie ebenfalls Abmahnungen im Namen der Studiocanal GmbH für die Fortsetzung und zweiten Teil der angekündigten Trilogie. Der Film "Sicario 2", im englischen Original "Sicario: Day of the Soldado" soll auf einer sog. "Internettauschbörse" bzw. "Filesharing-Netzwerken" vom abgemahnten angeboten, übertragen und ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Als Urheberpersönlichkeitsrechte kommen unter anderem das Veröffentlichungsrecht und das Entstellungsverbot, welche sich jeweils aus dem Urhebergesetz (UrhG) ergeben. Wird beispielsweise ein Computerprogramm von einem Arbeitnehmer im Rahmen seiner arbeitsvertraglichen Aufgabenwahrnehmung oder nach Weisung des Arbeitgebers geschaffen, so verbleiben diese Rechte auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei ihm, wobei er natürlich Einschränkungen hinzunehmen hat. Dies gilt vor allem im Hinblick auf ... weiter lesen

Die Münchener Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer versendet derzeit im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Abmahnungen wegen angeblich begangenen Urheberrechtsverletzungen. Anlass des Schreibens ist eine über den Internetanschluss des Adressaten begangene Urheberrechtsverletzung in einer Tauschbörse. Die beauftragte Ermittlungsfirma überwacht und dokumentiert Rechtsverletzungen durch das s.g. “Peer-to-Peer Forensic System” in den Filesharing- bzw. P2P-Netzwerken, wie beispielsweise BitTorrent. Den Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, als Inhaber eines Internetanschlusses für die öffentliche Zugänglichmachung der TV-Folge „Sleepy ... weiter lesen

Das soziale Netzwerk Facebook erfreut sich einer ständig steigenden Beliebtheit, und das weltweit. Dies wird sich auch in den nächsten Jahren wohl kaum ändern. Allerdings bringt der Trend auch jede Menge Ärger mit sich, der sich in Abmahnungen, die in der Vergangenheit vermehrt die Anwaltskanzleien beschäftigten, äußert. Der Grund dafür ist darin zu sehen, dass die User nur allzu unbedarft Videos verlinken, Zitate oder Fotos posten, die nicht aus ihrem privaten Eigentum stammen. Dabei wird sehr schnell vergessen, dass Facebook keineswegs ein rechtsfreier Raum ist, sondern auch hier dieselben Grundsätze gültig sind, die bei jedem Betreiben einer Website eingehalten werden ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Nürnberg, Bremen, Hannover www.grprainer.com erläutern: Im dem zu entscheidenden Fall des Landgerichts Tübingen (AZ: 7 O 525/10) ging es wohl um einen außerordentlichen Professor, welcher vor Gericht die Löschung persönlicher Daten aus einer Online-Enzyklopädie erreichen wollte. Das Gericht wies dessen Klage nun anscheinend zurück. Das Landgericht führte in seiner Urteilsbegründung zunächst aus, dass die Veröffentlichung eines Artikels in der Online-Enzyklopädie durchaus einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Klägers ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com erläutern: Das Landgericht Tübingen (AZ: 7 O 525/10) wies mit neuem Urteil die Klage eines außerordentlichen Professors zurück, der durch seinen Gang zu Gericht die Löschung persönlicher Daten aus einer Online-Enzyklopädie bezweckt haben soll. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Veröffentlichung eines Artikels in der Online-Enzyklopädie durchaus einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Professors darstellen würde, dieses Rechtsgut aber bei der Abwägung verschiedener Grundrechte, dem ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Schalast+Partner aus Frankfurt am Main im Auftrag der DigiProtect GmbH betreffend der Musikgruppe Scooter - J´adore Hardcore und dem Musikalbum Bravo Hits Vol. 67. Die Anwaltskanzlei Schalast+Partner fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Schalast+Partner die Zahlung von zumindest 480,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Schalast+Partner ... weiter lesen

Das Amtsgericht Elmshorn hatte einen Fall zu entscheiden, bei welchem es um den illegalen Tausch eines aktuellen Musikalbums ging. Häufig setzten Gerichte hier einen Streitwert zwischen 10.000 und 30.000 EUR fest. Das Amtsgericht Elmshorn entschied hierzu am 19.01.2011 (AZ 49 C 57/10) nur auf einen Streitwert in Höhe von 2.000,00 EUR. Das Album umfasste 12 Titel, wobei der Abgemahnte hier nicht mit der Zahlung der hohen Anwaltsgebühren einverstanden war. Das Gericht berücksichtigte bei seiner Entscheidung auch, dass der Tauschbörsennutzer einen solchen Verstoß zuvor noch nie begangen hatte. Außerdem wurde dem Rechtsanwalt nicht der volle Gebührenwert ersetzt, sondern nur eine verminderte ... weiter lesen

Filesharing: Baumgarten Brandt erscheinen nicht vor AG Augsburg Versäumnisurteil des Amtsgericht Augsburg vom 15.01.2015 zu dem Aktenzeichen 18 C 4431/14 Das Amtsgericht Augsburg hat am 15. Januar 2015 unter dem Aktenzeichen 18 C 4431/14 eine Klage der Rechtsanwälte Baumgarten Brandt im Auftrage der Firma Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH, vertreten durch den Geschäftsführer Ferdinand von Krogh, Bahnhofstrasse 63, 67059 Ludwigshafen im Wege eines Versäumnisurteils ab gewiesen, da die Klägerin bzw. deren Prozessbevollmächtigte nicht zum Termin erschienen sind. Der Streitwert wurde auf 1.498,- Euro bzw. 1051,80 Euro festgesetzt. Die Klägerseite hat nunmehr die ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag der Universal Music GmbH betreffend der Musikgruppe Unheilig und dem Musikalbum Für immer. Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Rasch die Zahlung von zumindest 1200,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte vorformulierten strafbewährten Unterlassungs- ... weiter lesen

Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei NIMROD versendet derzeit im Auftrag der Astragon Sales & Services GmbH Abmahnungen wegen angeblich begangenen Urheberrechtsverletzungen. Laut dem Schreiben hat die Firma ausschließliche Nutzungsrechte am Computerspiel “SPINTIRES Offroad Truck-Stimulator” von dem Entwickler erworben und kann daher Dritten die Nutzung untersagen. Anlass des Schreibens ist eine über den Internetanschluss des Adressaten begangene Urheberrechtsverletzung in einer Tauschbörse. Die beauftragte Ermittlungsfirma überwacht und dokumentiert Rechtsverletzungen in den Filesharing- bzw. P2P-Netzwerken, wie beispielsweise BitTorrent und eDonkey/eKad. Dem Adressaten der Abmahnung wird ... weiter lesen