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Rechtsanwalt in Wesel
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Die Stadt Wesel befindet sich im gleichnamigen Kreis am unteren Niederrhein in Nordrhein-Westfalen und gehört zum Regierungsbezirk Düsseldorf. Wesel hat etwa 60.000 Einwohner bei einer Fläche von gut 122 Quadratkilometern und ist in fünf Stadtteile gegliedert, die sich noch einmal in 13 Ortsteile unterteilen. Wesel hat den Status einer Großen kreisangehörigen Stadt und ist Verwaltungssitz des Kreises Wesel. Die Stadt ist Teil des deutsch-niederländischen Zweckverbands Euregio Rhein-Waal, Mitglied des Hansebundes der Neuzeit und gehört der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen an. Wesel ist ein Mittelzentrum für die umliegenden Ortschaften und ist nur etwa 25 Kilometer von der niederländischen Grenze entfernt. Die größten Arbeitgeber in Wesel sind die beiden Krankenhäuser der Stadt, das Evangelische Krankenhaus Wesel und das Marien-Hospital Wesel mit ihren jeweils angeschlossenen Einrichtungen. Ein weiterer wichtiger Wirtschaftszweig ist die chemische Industrie, mit Unternehmen wie Altana Chemie, BYK Chemie, LGC Standards und Oxoid haben sich einige namhafte Unternehmen aus diesem Bereich in Wesel niedergelassen.
Zu den überregional bekannten Unternehmen der Stadt zählt auch der Sanitärkeramik-Hersteller Keramag. Sehr bekannt war auch der Klavierbaubetrieb Pianofortefabrik Gerhard Adam Wesel, die Fabrik wurde jedoch im Zweiten Weltkrieg zerstört und nicht wieder aufgebaut.
Wesel ist Sitz eines Amtsgerichts, dessen Gerichtsbezirk die Gemeinden Hünxe, Hamminkeln, Wesel und Schermbeck umfasst. Außerdem ist in der Stadt ein Arbeitsgericht ansässig. Es gibt über 90 Rechtsanwälte in Wesel, die an den dortigen Gerichten die Interessen ihrer Mandanten vertreten und verteidigen. Der Anwalt aus Wesel wird aber auch an den übergeordneten Gerichten und in allen außergerichtlichen Rechtsangelegenheiten für seine Mandanten tätig. Gerade wenn sich ein Rechtsproblem schwieriger gestaltet und ein überdurchschnittliches Fachwissen erforderlich ist, ist es angebracht, sich an einen spezialisierten Rechtsanwalt in Wesel zu wenden. Wer auf der Suche nach einem spezialisierten Anwalt oder Anwältin in Wesel ist, dürfte in den meisten Fällen schnell fündig werden. Denn eine Anwaltskanzlei in Wesel für Baurecht ist ebenso zu finden wie Rechtsanwaltskanzleien für Erbrecht, Mietrecht, Familienrecht oder auch Verkehrsrecht, um nur ein paar Beispiele zu nennen.
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Karlsruhe (jur). Die Nachweispflicht über eine Masernimpfung für Kinder in Kitas und Tagespflegeeinrichtungen ist verfassungsgemäß. Die Pflicht über einen ausreichenden Masernschutz für den Besuch von Gemeinschaftseinrichtungen wie einer Kita ist nicht nur der „Gesundheit der Kinder dienlich“, sie schützt auch vulnerable Menschen wie Schwangere und bezweckt, die Weiterverbreitung der Masern zu verhindern, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Donnerstag, 18. August 2022, veröffentlichten Beschluss (Az.: 1 BvR 469/20 und weitere). Die Karlsruher Richter bekräftigten damit den hohen Stellenwert von Impfungen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung. ... weiter lesen
Der Arbeitnehmer weigert sich die Kündigung des Arbeitsverhältnisses anzunehmen. Wann beginnt die Dreiwochenfrist für die Erhebung der Kündigungsschutzklage? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Problem: Immer wieder gibt es Probleme bei der Zustellung von Kündigungen: Beispiel 1: Der Arbeitgeber will dem Arbeitnehmer eine Kündigung überreichen. Dieser verweigerte die Annahme. Beispiel 2: Der Arbeitgeber übersendet dem Arbeitnehmer eine Kündigung per Einschreiben. Der Arbeitnehmer holt trotz Erhalt der Benachrichtigung das Einschreiben nicht ab. Läuft die Frist für die Erhebung der Kündigungsschutzklage (drei Wochen)? ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Entsteht ein Schaden durch vorsätzliches oder leichtfertiges Handeln und in dem Bewusstsein, dass ein Schaden entstehen könne, so werden die in einem Frachtvertrag vorgesehenen Haftungsbeschränkungen und –begrenzungen unter Umständen außer Betracht gelassen. Dies gehe aus den Vorschriften des Handelsgesetzbuches (HGB) hervor. Im vorliegenden Fall wurde wohl ein Speditionsunternehmen wegen Verlust des zu transportierenden Gutes vom Kläger in Anspruch genommen. Das Gut sollte wohl von einem ... weiter lesen
Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film "Taxi 5" . Über den Film "Taxi 5": Der Film "Taxi 5" ist eine Actionkomödie von Luc Besson aus dem Jahre 2018. Der Film kam am 11. April 2018 in die französischen Kinos. "Taxi 5" ist die Fortsetzung der Filme Taxi, Taxi Taxi, Taxi 3 und T4xi 4. Der Film "Taxi 5" handelt von dem Polizisten Sylvain Marot. Er ist von Paris nach Marseille strafversetzt worden. Dort wird er beauftragt, eine italienische ... weiter lesen
Vermögenssteuer in Bosnien und Herzegowina Eines der Steuergebiete, das nicht auf dem Staatsniveau von Bosnien und Herzegowina ausgeglichen wurde, ist die Vermögenssteuer. Die Vermögenssteuer wurde durch die Verordnung auf dem Kantonniveau der Föderation und auf dem Niveau der Republik Srpska geregelt. Föderation Bosnien und Herzegowina Die Versteuerung des Eigentums wurde nicht auf dem föderalen Niveau geregelt, sondern ist durch Gesetze in jedem der 10 Kantone anders geregelt. Nach dem kantonalen Gesetzen werden Eigentum, Ferienhäuser, Geschäftsräume, Mietswohnungen, Garagen, Kraftfahrzeuge, Flugzeuge und Schiffsfahrtobjekte versteuert. Die ... weiter lesen
Magdeburg (jur). Autofahrer dürfen während der Fahrt mit ihrem abgelegten Smartphone keine Videotelefonie betreiben. Da mit der Videotelefonie am Steuer „eine nicht nur kurze Blickabwendung“ verbunden ist, stellt dies nach der Straßenverkehrverordnung eine Ordnungswidrigkeit dar, entschied das Amtsgericht Magdeburg in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 20. August 2018 (Az.: 50 OWi 775 Js 15999/18 (332/18)). Im konkreten Fall hatte eine Autofahrerin eingeräumt, dass sie abends am 1. Februar 2018 während der Fahrt Videotelefonie mit ihrem Smartphone betrieben hat. Dazu hatte sie das Mobilfunkgerät am Armaturenbrett hinter dem Lenker ihres Autos abgelegt. ... weiter lesen
Der Zoll in Nürnberg (Bayern) hat in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass er zum Jahresende 2020 große Mengen an Feuerwerkskörpern aus dem Verkehr gezogen hatte. Über mehrere Tage hinweg wurden insgesamt über 40 Pakete eines Absenders aus Osteuropa sichergestellt, die an Empfänger in Deutschland adressiert waren. Das Hauptzollamt Nürnberg kontrolliert insofern den Postverkehr und hat auch die Befugnisse bei der illegalen Einfuhr von Waren nach Bayern entsprechend zu kontrollieren. Jeder der illegales Feuerwerk bestellt hat, sollte nun aufpassen bzw. davon absehen. Denn es droht im schlimmsten Fall eine Anklage wegen Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz. Die aus dem Ausland ... weiter lesen
Berichten des Tagesspiegel vom 18.4.2015 zufolge, der sich auf eine Studie des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität beruft, steigt die Anzahl an Zwangsräumungen in Berlin an. Die Autoren wörtlich: „Kündigungen, Räumungsklagen und Zwangsräumungen haben sich zu weit verbreiteten Instrumenten der Ertragssteigerung entwickelt“. Zu dem Thema ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Vermehrte Zwangsräumungen nur kleiner Teil des Problems: Ein Hauptgrund für die steigenden Zwangsräumungen sei es, dass Mieter die Miete nicht mehr zahlen könnten. Ich bin der Meinung, dass die ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Essen, Nürnberg und Bremen www.grprainer.com erläutern dazu: Eine Erbschaft kann umfassende Rechte und Pflichten für die Erben mit sich bringen. Darunter zählt insbesondere die Pflicht, die Erbschaft in der Steuererklärung mit aufzunehmen. Dies ist vielen Erben zumeist nicht bewusst. Unter Umständen können sich Erben dann wegen Steuerhinterziehung strafbar machen, sofern unversteuertes Vermögen nicht dem Finanzamt gemeldet wird. Nicht selten beinhalten Erbschaften Vermögen, welches der Erblasser zu Lebzeiten nicht ordnungsgemäß beim ... weiter lesen
Koblenz/Berlin (DAV). Ein über die Straße verlegter Gartenschlauch von wenigen Zentimetern Durchmesser stellt ein geringfügiges und von jedermann erkennbares Hindernis dar. Kommt es gleichwohl zum Sturz eines Inlineskaters, kann dieser ? ebenso wie ein Fußgänger ? keinen Schadensersatz verlangen. Dies geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 15. Januar 2008 (AZ: 5 W 15/08) hervor, über das die Deutsche Anwaltauskunft berichtet. Eine Inlineskaterin kam auf einem über die Straße verlegten Gartenschlauch zu Fall. Sie verlangte Schadensersatz und Schmerzensgeld von den Eigentümern des anliegenden Grundstückes, die den Gartenschlauch verlegt hatten. Jedoch ohne Erfolg. Nach Ansicht des Gerichts war der Gartenschlauch ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com informieren: Aktuell soll sich insbesondere der Shipping Select 25 von HCI Capital in einer ernsten Situation befinden. Für die vier Frachter des betroffenen Flottenfonds soll Insolvenzantrag gestellt worden sein. Die betroffenen insgesamt rund 1200 Investoren hatten seit 2007 etwa 50 Millionen Eigenkapital in den Fonds investiert, welches mit der Insolvenz jetzt wohl weitgehend verloren ist. Unter Einbeziehung der genannten vier Massengutfrachter soll der Shipping Select 25 nun schon für insgesamt 15 Schiffe Insolvenz angemeldet haben und ein Ende dieser Tendenz sei auch ... weiter lesen
Die Kanzlei Heumann aus München verschickt für die Daimler AG aus Stuttgart Abmahnungen wegen Marken- und Patentrechtsverletzungen . Inhalt der Abmahnung: Adressaten der Abmahnungen sind Anbieter*innen von Fahrzeugteilen im Internet. Den Abgemahnten wird der Verkauf von Fälschungen/Plagiaten und folglich eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen. Weiterhin soll das Daimler Logo, der Mercedes- Stern, unberechtigt benutzt worden sein. Neben der Markenrechtsverletzung wird teilweise darüber hinaus eine Patentrechtsverletzung durch die Kanzlei Heumann beanstandet. Forderungen der Abmahnung: Aufgrund der Verletzung von Marken- und Patentrechten der Daimler AG wird von den Abgemahnten die ... weiter lesen