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Trossingen

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FotoDorothea Faude-Scherle Rechtsanwältin

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FotoClemens Henn Rechtsanwalt

Hauptstr. 63, 78647 Trossingen

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FotoSusanne Burkardt Notarin

78647 Trossingen

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gelistet in: Notar Trossingen


Allgemeine Ratgeber

Keine Diskriminierung nichtehelicher Kinder durch eine tarifliche Versorgungsregelung
Keine Diskriminierung nichtehelicher Kinder durch eine tarifliche Versorgungsregelung Die Klägerin ist die nichteheliche Tochter eines verstorbenen Arbeitnehmers der Beklagten. Auf das Arbeitsverhältnis war der Manteltarifvertrag für das private Versicherungsgewerbe (MTV) anzuwenden. Nach § 10 Nr. 4 MTV erhalten die Hinterbliebenen die bisherigen Bezüge des verstorbenen Arbeitnehmers für den Rest des Sterbemonats und für... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchsverfahren?
Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber der älteren Marke kann nach Eintragung der jüngeren Marke kostengünstig gegen diese Eintragungen im Widerspruchsverfahren vorgehen. Damit ist aber noch nicht klar, ob der Inhaber der jüngere Marke... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Abstand nicht eingehalten?
Gerade auf Autobahnen wird gerne mal über eine Messstrecke von mindestens 300 Metern der Abstand zu Ihrem Vordermann gemessen.   Hier gilt die Faustregel, dass der halbe Tachowert an Abstand einzuhalten ist.   Es gibt nur allzu oft die Gelegenheit, einen solchen Abstand nicht einzuhalten.   Was passiert, wenn auf der Messstrecke plötzlich vor Ihnen jemand einschert?  ... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Beendigung des Arbeitsverhältnisses
 • Ein Arbeitsverhältnis kann dadurch beendet werden, dass der Arbeitgeber eine Kündigung ausspricht, der Arbeitnehmer eine Kündigung ausspricht oder durch eine einvernehmliche Regelung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Form eines Aufhebungsvertrags. • Bei Kündigung durch Arbeitgeber unterscheidet man grundsätzlich drei Arten von Kündigungen: o Betriebsbedingte... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Gebietsabsprache in Gaslieferungsvertrag kartellrechtswidrig
Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, daß Gebietsabsprachen, die im Rahmen eines Energielieferungsvertrages vereinbart werden, ein verbotenes Kartell darstellen können. Er hat zwei Untersagungsverfügungen des Bundeskartellamts bestätigt, durch die es zwei in den neuen Bundesländern tätigen Gasversorgungsunternehmen – der Verbundnetz Gas AG (VNG) und der Erdgasversorgung Thüringen-Sachsen GmbH (EVG) –... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

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