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Rechtsanwalt in Heroldsberg

Rechtsanwälte und Kanzleien

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Foto Heiko Ziegler  Am Ruhstein 25c, 90562 Heroldsberg
Telefon: 0911-56149670
Rechtsanwalt in Heroldsberg
Foto Irena Schauer  Forstweg 10, 90562 Heroldsberg
Telefon: 0911-5180103
Rechtsanwältin in Heroldsberg
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Allgemeine Ratgeber

BGH zum Widerspruch gegen Einzugsermächtigungslastschriften
Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden: Ein Widerspruch gegen Kontobelastungen aufgrund Einzugsermächtigungslastschriften ist ohne Einhaltung einer bestimmten Frist bis zur Genehmigung der Belastungen durch den Kontoinhaber zulässig. Aufgrund einer von der Kauffrau D erteilten Einzugsermächtigung zog die C-Bank auf ein bei der beklagten Sparkasse unterhaltenes Konto... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Urlaubsabgeltung
Verzicht auf Urlaubsabgeltung / Verfall von Ansprüchen auf Urlaubsabgeltung Im Zusammenhang mit der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses (Kündigung, Aufhebungsvertrag u. a. Beendigungstatbestände) treffen Arbeitgeber und Arbeitnehmer häufig Abreden darüber, wie sie mit nicht genommenem Urlaub umgehen. Solche Ansprüche werden beispielsweise direkt in einem Aufhebungsvertrag geregelt oder... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Volker Backs)

Abmahnung der Kanzlei SCHALAST & PARTNER wegen "Inna Sun is Up" Bravo Hits 72
Die Anwaltskanzlei SCHALAST & PARTNER mahnt derzeit im Auftrag der Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH die unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen ab. Gegenstand der Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung ist die unberechtigte öffentliche Zugänglichmachung der Tonaufnahme "Inna-Sun is Up" (Bravo Hits Vol. 73). Das Musikwerk wird über Filesharing... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Jacob Metzler)

Öffentliche Verwendung von Kennzeichen der Hitler-Jugend strafbar
Der Angeklagte hatte in der Öffentlichkeit ein Abzeichen getragen, das dem Kennzeichen der Hitler-Jugend sehr ähnlich war. Das Landgericht hat ihn vom Vorwurf des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86 a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 i. V. m. § 86 Abs. 1 Nr. 4 StGB) freigesprochen. Nach seiner Auffassung setzt die Strafbarkeit einen gewissen Bekanntheitsgrad des Kennzeichens als Symbol einer bestimmten, dem... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Durchführung von Betriebsvereinbarungen durch Arbeitgeber
KURZINFO: Der Arbeitgeber muss dafür sorgen, dass Betriebsvereinbarungen tatsächlich eingehalten werden. Auf Antrag des Betriebsrats und der IG Metall untersagte der Erste Senat des Bundesarbeitsgerichts daher einem Stuttgarter Automobilunternehmen, die Überschreitung des in einer Betriebsvereinbarung vorgesehenen täglichen Gleitzeitrahmens durch die Arbeitnehmer weiterhin zu dulden. Erfolglos berief sich der Arbeitgeber... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Verbreitung von Fernsehsendungen via Livestreaming kann verboten werden
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Begründet hat der EuGH seine Entscheidung damit, dass es sich in diesem Fall um eine öffentliche Wiedergabe geschützter Werke handele. Eine Zustimmung des Urhebers sei in so einem Fall jedoch existenziell. Davon... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)


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