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Rechtsanwälte und Kanzleien

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Foto Anja Reimann  Hauptstraße 82, 23879 Mölln
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Telefon: 04542/83000
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Allgemeine Ratgeber

Legal Highs: BGH setzt zum Teil niedrige Grenzwerte fest
Legal Highs: BGH setzt zum Teil niedrige Grenzwerte fest BGH, Urteil v. 15. Januar 2015 – 1 StR 302/13 Der BGH hat mit seinem neuerlichen Urteil den Verkauf von sogenannten Kunstdrogen, „Legal Highs“, erschwert. Die neu gesetzten Grenzwerte sind für zwei Wirkstoffe relativ niedrig. Legal Highs werden in Form von Badesalz, Kräutermischungen oder Reiniger verkauft, um die gefährlichen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Markenrecht, 7. Teil: MARKENBEWERTUNG
Kennen Sie den Wert Ihrer Marke ? Der Markenwert spielt die zentrale Rolle etwa bei der Bestimmung von Lizenzgebühren bei der Lizenzierung einer Marke und bei der Bestimmung des Kaufpreises beim Markenkauf oder -verkauf. Der Wert einer Marke ist nicht nur eine abstrakte Größe im Rahmen wertorientierter Markenpflege im Allgemeinen. Unternehmensbefragungen zeigen, dass durchschnittlich ca. zwei Drittel des... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)

König & Cie. Renditefonds 50: MT „King Dorian“ nun auch von der Krise betroffen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Auch für die Schifffahrtsbranche ist die Weltwirtschaftskrise nicht ohne Auswirkungen geblieben; es stand eine Fülle an Transportmöglichkeiten zur Verfügung, welche aber aufgrund sehr geringer Nachfragen größtenteils ungenutzt blieben.... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Betriebskostenabrechnung im Gewerberaummietrecht: Umlage von Verwaltungskosten
Betriebskostenabrechnung im Gewerberaummietrecht: Verwaltungskosten können bei entsprechender Vereinbarung im Mietvertrag umgelegt werden. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. September 2014 – XII ZR 56/11 –, juris. Die Ausgangslage: Anders als im Wohnraummietrecht ist es im... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren
Eine Geschwindigkeitsmessung kann auch ohne Messgerät durch bloßes Verfolgen und Ablesen des Tachometers erfolgen. Da die Beamten in einem solchen Fall nicht auf ein geeichtes Messgerät zurückgreifen (wie zum Beispiel Provida), sind die Voraussetzungen für eine solche Feststellung sehr hoch. Das OLG Düsseldorf hat sich mit Entscheidung vom 22. November 2013 zu den Anforderungen für die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow)

Geldbuße wegen nicht angemeldeter Barmittel darf nicht zu hoch sein
Luxemburg (jur). Mehr als 50.000 Euro in der Tasche und diese beim Passieren der EU-Außengrenze nicht anmelden – da wird eine Strafe fällig. Unverhältnismäßig ist es jedoch, dass EU-Mitgliedstaaten bei solch einer Summe direkt 60 Prozent davon einbehalten, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag, 16. Juli 2015, zu den ungarischen Vorschriften (Az.: C-255/14).... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)


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