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In Kooperation mit dem ASS Ulrich Mayer  Hauptstraße 63, 69469 Weinheim
Mayer, Dr. Mayer, Mayer Rechtsanwälte
Telefon: 06201 14001
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FotoDr. Hans-Joachim Mayer  Hauptstraße 63, 69469 Weinheim
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Allgemeine Ratgeber

BGH urteilt zum Vorteil der Clerical Medical Anleger
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Die Richter aus Karlsruhe erkannten in den zur Entscheidung stehenden Fällen die Schadenersatzansprüche gegen den beklagten Lebensversicherer Clerical Medical Investment Ltd. (CMI) aus England an. Das Gericht urteilte hier, dass CMI ihren Kunden... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Abmahnung RAe Kornmeier u. Partner für Embassy of Music GmbH wg. Passenger für das Werk „Let her go“
Für die Embassy of Music GmbH verschickt die Frankfurter Rechtsanwaltskanzlei Kornmeier und Partner zur Zeit reichlich Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Gegenstand der Abmahnungen ist der Song „Let Her Go“ des britischen Popbarden Mike Rosenberg, der unter dem Künstlernamen „Passenger“ in der Songwriterszene bekannt geworden ist. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, dieses... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sascha Tawil)

Bildübertragungen von Galopp- und Trabrennen deutscher Rennvereine an Buchmacher
Bundesgerichtshof zu Live Ton- und Bildübertragungen von Galopp- und Trabrennen deutscher Rennvereine an Buchmacher und Wettannahmestellen Die Kläger zu 3 bis 25 sind Buchmacher und Mitglieder des Klägers zu 1, eines eingetragenen Vereins, zu dessen Aufgaben u.a. die Vertretung seiner Mitglieder bei rechtlichen Auseinandersetzungen gehört, die in unmittelbarem Zusammenhang mit ihrer Berufsausübung stehen und für die... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

MPU auch für Radfahrer
Berlin (DAV). Auch Fahrradfahrer, die wegen Trunkenheit im Straßenverkehr auffällig wurden, können aufgefordert werden, ein MPU-Gutachten vorzulegen. Auf diese Entscheidung des Verwaltungsgerichts Magdeburg vom 29. November 2005 (AZ - 1 B 495/05 -) macht die Deutsche Anwaltauskunft aufmerksam. Ein Fahrradfahrer war nachts einer Polizeistreife wegen seines Fahrstils aufgefallen - er fuhr in Schlangenlinien und konnte sich kaum... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Entschädigung wegen geschlechtsbezogener Diskriminierung bei Einstellung
BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 5.2.2004, 8 AZR 112/03 Entschädigung wegen geschlechtsbezogener Diskriminierung bei Einstellung Leitsätze Bedient sich der Arbeitgeber zur Stellenausschreibung eines Dritten - zB der Bundesanstalt (jetzt Bundesagentur) für Arbeit - und verletzt dieser die Pflicht zur geschlechtsneutralen Stellenausschreibung, so ist dem Arbeitgeber dieses Verhalten in der Regel zuzurechnen.... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zum Thema Vermietung von Wohnungen an Feriengäste, z.B. in den Szenebezirken von Berlin: Ein Wohnungseigentümer darf ohne Einschränkungen an (ständig wechselnde) Feriengäste
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil (BGH, Urteil vom 15.1.2010, V ZR 72/09) etwas überraschend festgestellt, dass ein Wohnungseigentümer eine Wohnung an häufig wechselnde Personen (Feriengäste) vermieten darf, also quasi eine Nutzung als Pension, bzw. Ferienwohnung eine zulässige Wohnnutzung sei. Dies gilt jedenfalls dann, wenn in der Teilungserklärung nichts anderes bestimmt ist und die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)


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