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Rechtsanwälte und Kanzleien

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In Kooperation mit dem ASS Horst-Dieter Zitelmann  Klingelgarten 37, 35435 Wettenberg
Telefon: 0641 78799
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Foto Anita Faßbender  Felsweg 16, 35435 Wettenberg
Telefon: 0641 - 9717454
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Foto Johannes Wilh. Karpenstein  Hauptstr. 27 a, 35435 Wettenberg
Telefon: 0641 - 98457186
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Allgemeine Ratgeber

Verwaltungsgericht: Nicht jeder Rausch führt zum "Idiotentest"
AUGSBURG (DAV). Nicht jeder Alkohol-Exzess kann von der zuständigen Behörde herangezogen werden, um vom Betroffenen eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) einzufordern. Es muss vielmehr konkrete Hinweise dafür geben, dass der Führerscheininhaber Alkoholkonsum und Teilnahme am Straßenverkehr nicht sicher voneinander trennen kann. Dies entschied das Verwaltungsgericht Augsburg in einem Beschluss, den die... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

BGH zu "Paperboy" - Internet-Suchdienst für Presseartikel nicht rechtswidrig
Der u.a. für das Urheber- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über eine Unterlassungsklage gegen die Betreiber des Internet-Suchdienstes "Paperboy" zu entscheiden. Der Suchdienst wertet eine Vielzahl von Websites (Internetauftritten), vor allem von Zeitungsartikeln, auf tagesaktuelle Informationen aus. Auf Anfrage erhalten Internetnutzer kostenlos Auflistungen der Veröffentlichungen, die... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Kündigung während der Krankheit des Arbeitnehmers – Ist das zulässig?
Einer der häufigsten Irrtümer im Arbeitsrecht ist der, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis während einer Krankheit nicht kündigen darf. Auch wenn der Arbeitnehmer krankgeschrieben ist, kann der Arbeitgeber kündigen. Die Kündigung ist nicht allein wegen der Krankheit unwirksam. Es gelten vielmehr die allgemeinen Voraussetzungen, unter denen eine Kündigung wirksam ist. Die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Landesarbeitsgericht Hamm: Oberarzt verklagt Chefarzt auf Schadensersatz in Höhe von einer halben Million Euro - Mobbingklage erfolglos
(Stuttgart)  Die 11. Kammer des LAG Hamm hat am 19. Januar das Urteil in dem Mobbingprozess verkündet, wo ein Oberarzt den Chefarzt auf Schadensersatz in Höhe von einer halben Million Euro verklagt hatte und das klageabweisende Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund bestätigt. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VDAA - Verband deutscher... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Henn)

Urteil zur Haftung von Ehegatten bei Urheberrechtsverletzungen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Frage, ob den Inhaber eines Internetanschlusses Prüfungspflichten gegenüber sonstigen Nutzern, denen die Benutzung des Anschlusses offen steht, wird in Rechtsprechung und Literatur seit langem uneinheitlich beantwortet. Die Kölner Richter hatten zu... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Nachwirkender Kündigungsschutz als Ersatzmitglied des Betriebsrates bei personenbedingter Kündigung
Bei einem Programmierer kann eine ordentliche Kündigung sozial gerechtfertigt sein, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass wichtige Programmierkenntnisse fehlen oder unzureichend sind. Als Ersatzmitglied des Betriebsrates greift ein nachwirkender Kündigungsschutz auch grundsätzlich nur dann, wenn der Betroffene tatsächlich Betriebsratsaufgaben wahrgenommen hat. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)


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