Rechtsanwalt in Bad Kreuznach - Markenrecht

Markenrechtliche Abmahnung der  Rechtsanwälte Dr. Eikelau Massberg & Kollegen aus Düsseldorf  im Auftrag der  Tommy Hilfiger Europe B.V.  wegen  des Verkaufs von "Tommy Hilfiger"-Plagiaten Die Rechtsanwälte Dr. Eikelau Massberg & Kollegen aus Düsseldorf verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V. geltend gemacht werden sollen. Diese ist Lizenznehmer der Tommy Hilfiger Licensing B.V. , welche Inhaberin der Rechte an den Marken "Tommy Hilfiger" und der dazugehörigen Bildmarke mit dem Logo ist. Als solche ist sie durch den Nutzungsvertrag dazu berechtigt, die genannten Marken in ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Kollegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH eine Berechtigungsanfrage wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Berechtigungsanfrage: Der BVB Merchandising GmbH soll mögliche Markenrechtsverletzungen aufgefallen sein. Aufgrund dessen wurden Berechtigungsanfragen verschickt. Die BVB Merchandising GmbH sei die Inhaberin der Marken „BVB 09“ und „Borussia Dortmund“. Die Empfänger der Berechtigungsanfragen werden aufgefordert zu erklären, wieso sie im Internet mit Marken der BVB Merchandising GmbH werben. In der Vergangenheit wurde auf den ... weiter lesen

Das erklärte Ziel vieler Unternehmen: Eine Marke mit Wiedererkennungswert schaffen. Wenn dieser Meilenstein erreicht wurde, kann der Verkauf zum Selbstläufer werden. Denn als etablierte Marke ist die Nachfrage automatisch da. Doch bis sich dieser Erfolg einstellt, müssen einige Hürden bewerkstelligt werden. Der Weg zur Marke kann steinig sein Eine Marke lässt sich nicht von heute auf morgen etablieren. Der Weg ist oft lang und beschwerlich. Letzten Endes zahlt sich die Mühe aber immer aus. Denn sobald die Marke erst einmal etabliert wurde, wird sie zum Selbstläufer. Im ersten Schritt geht es immer um das Branding. Denn das Logo sowie ein Slogan sind für jede Marke unerlässlich. Dabei geht es um grundsätzliche Themen wie ... weiter lesen

Die neuen E-Commerce-Regeln für Produkte dieses Unternehmens sollen spätestens ab 2013 europaweit gelten. Dabei will das Unternehmen den Vertragshändlern untersagen, ihre Produkte auf online-Marktplätzen anzubieten. Auf diesen Plattformen dürfen regelmäßig zum Einen auch private Verkäufer Waren anbieten und zum Anderen werden dort gebrauchte Waren verkauft. Separate Markenshops findet man auf solchen Verkaufsplattformen grundsätzlich nicht. Dies scheint nicht förderlich für das Markenimage, das verkörpert werden möchte. Onlineverkäufe soll es dann nur noch über vom Unternehmen genehmigten Webseiten geben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ... weiter lesen

Die Reservierung und Einrichtung der Domain "fh-wf.de" durch eine Privatperson verletzt die Namensrechte der Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel. Das hat der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Braunschweig in einem Beschluss klargestellt (Aktenzeichen: 2 W 233/03) und damit eine gleichlautende Entscheidung des Landgerichts Braunschweig bestätigt. Die Abkürzung "fh-wf" sei - so dass OLG - eindeutig der Fachhochschule zuzuordnen und deshalb durch das Namensrecht geschützt. Der Namensschutz erstrecke sich nämlich auch auf diese schlagwortartige Abkürzung, weil sie unterscheidungskräftig sei und für den Außenstehenden nur den Schluss auf die Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel als Namensträger zulasse.weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Lubberger Lehment aus Hamburg erneut im Auftrag der Volkswagen AG eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er im Internet diverse Möbelstücke zum Kauf angeboten habe und diese mit VW-Marken, wie den „Bulli“ beworben haben soll. Die Möbelstücke seien keine Originalware der Volkswagen AG. Die Volkswagen AG sei die Rechtsinhaberin der Marken „VW“, „Bulli“ und des Logos „VW im Kreis“. Darüber hinaus sei ebenfalls das dreidimensionale Modell „Bulli 3D“ markenrechtlich geschützt. ... weiter lesen

Urteil vom 08.07.2009, Landgericht Düsseldorf AZ: 2a O 150/08. Eine Klage der K & K Logistics wegen Markenverletzung an einer Don Ed Hardy Marke wurde vom Landgericht Düsseldorf abgewiesen. Mit der Klage wurden Anwaltskosten in Höhe von 2.475,80 Euro geltend gemacht. Problematisch war, ob es sich bei dem streitgegenständlichen Angebot eines weißen Damen-Tanktops um eine Fälschung gehandelt habe oder nicht. Zu dieser Frage wurden Zeugen vernommen, die im Prozess Zeugnis darüber geben sollte dass im Etikett des bei einem Testkauf erworbenen Artikels die Buchstabenfolge „TU" eingestickt gewesen sei, was die Fälschung belegt hätte. Das Gericht fand die Bekundungen des Zeugen nicht ... weiter lesen

Abmahnung der  PEARL GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an dem Markenzeichen  "VisorTech" Die Pearl GmbH, welche ein Versandhaus für Technik, Multimedia- und Lifestyle-Produkte ist, ist Inhaberin der Rechte an der geschützten Unionsmarke "VisorTech". Unter dieser Bezeichnung vertreibt sie Produkte im Bereich Sicherungstechnik. Derzeit spricht sie Abmahnungen wegen der Verletzung dieser Marke aus. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online auf der Verkaufsplattform amazon.de ein sog. Gaswarngerät zum Kauf angeboten und hierbei die Bezeichnung "VisorTech" gebraucht zu haben. Durch die Durchführung eines Testkaufs habe sich herausgestellt, dass ... weiter lesen

Die ARD unterliegt im Titelstreit - SAT.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten "Tagesreport" und "Tagesbild" nennen – Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern den seit über zehn Jahren währenden Streit um die Titel der Fernsehnachrichten von SAT.1 und ProSieben entschieden und die Klagen des Norddeutschen Rundfunks abgewiesen. Der NDR war aus den Titeln und den eingetragenen Marken "Tagesschau" und "Tagesthemen" gegen SAT.1 (wegen "Tagesreport") und ProSieben (wegen "Tagesbild") vorgegangen. Die beiden privaten Sendeunternehmen beabsichtigen seit längerem, ihre abendlichen Nachrichtensendungen "Tagesreport" bzw. "Tagesbild" zu nennen. Dies rief den Norddeutschen Rundfunk auf den Plan, der für die ARD seit ... weiter lesen

Die international tätige Kanzlei Hogan Lovells mahnt für die LEGO Juris A/S aus Dänemark wegen Marken- und Urheberrechtsverletzungen von angeblichen LEGO Plagiaten ab, welche auf Amazon zum Kauf angeboten werden. Über die LEGO Juris A/S: Die LEGO Juris A/S aus Dänemark ist Inhaberin der meisten Marken- und Urheberrechte der LEGO Gruppe. Insbesondere hält sie die Schutzrechte an den berühmten LEGO Figuren. Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen, er habe auf Amazon verschiedene Spielzeugsets zum Kauf angeboten, welche Nachahmungen bzw. Plagiate der berühmten LEGO Figuren darstellen würden. In den Sets seien einige Figuren enthalten, die ... weiter lesen

Die Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen aus Düsseldorf verschicken erneut eine Abmahnung im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. aus den Niederlanden wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Der Empfänger der Abmahnung ist ein Vertrieb, der nachgeahmte Ware unter der Bezeichnung „TOMMY HILFIGER“ anbietet. Anhand eines vorgenommenen Testkaufs sei festgestellt worden, dass die zum Kauf angebotene Ware keine Originalware, sondern eine Fälschung sei. Folglich wird dem Vertrieb eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon vermehrt über Abmahnungen der Rechtsanwälte Dr. Eikelau, ... weiter lesen

Schreiben der  KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München  im Auftrag der  BMW AG aus München  wegen unberechtigter Nutzung der  Wort-/ Bildmarke "M" von BMW Die KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten der BMW AG ebenfalls aus München durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der umfangreich geschützten Marke "M" der M-Serie von BMW; das "M" ist sowohl als deutsche Wortmarke, als auch als Wort-/ Bildmarke geschützt. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen in seinem Onlineshop Produkte mit der ... weiter lesen