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Feucht

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoBastian Gutermuth Rechtsanwalt

An der Gauchsmühle 9, 90537 Feucht

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FotoHerbert Koeppen Rechtsanwalt

Gartenstr. 3, 90537 Feucht

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FotoBianca Denecke Rechtsanwältin

Hauptstraße 48, 90537 Feucht

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Allgemeine Ratgeber

Wucherentgelt vom Schlüsseldienst kann zurückgefordert werden
Ein an einen Schlüsseldienst gezahltes, die Wuchergrenze übersteigendes Entgelt, kann wegen „ungerechtfertigter Bereicherung“ zurückgefordert werden. Im Mai 2003 beauftragte die in Hamburg wohnende spätere Klägerin einen Schlüsseldienst (die spätere Beklagte, die ihren Geschäftssitz in München und Filialen im Bundesgebiet hat) mit der Öffnung ihrer Wohnung. Ein Mitarbeiter der Beklagten öffnete die Wohnungstür... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Schleudertrauma auch bei geringen Geschwindigkeiten möglich
Rüdesheim/Berlin (DAV). Auch bei Unfällen mit geringen Geschwindigkeiten und einer Geschwindigkeitsänderung unter ?Harmlosigkeitsgrenze? kann es zu Verletzungen der Halswirbelsäule kommen. Das Amtsgericht Rüdesheim hat mit Urteil vom 21. Mai 2008 (AZ: 3 C 394/05) in einem solchen Fall ein Schmerzensgeld von 1.000 Euro zugesprochen. In dem von den Verkehrsrechtsanwälten des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitgeteilten Fall saß... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Der Bundesgerichtshof stellt klar: Glätte ist nicht gleich Glätte!
In jedem Winter ist es dasselbe: Beim Verlassen der Wohnung begibt man sich in die Gefahr, auf ungeräumten und ungestreuten Wegen bei Glatteisbildung auszurutschen und sich hierbei im schlimmsten Fall gravierende Verletzungen zuzuziehen. Dabei stellt sich stets die Frage, ob eine Verkehrssicherungspflichtverletzung vorliegt und wer als Streupflichtiger zum Schadenersatz herangezogen werden kann. Diese Fragen sind jedoch... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Joachim Laux)

Bundesarbeitsgericht: Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Verlängerung der einmal gewährten Pflegezeit
Ein Kommentar von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck Berlin. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15. November 2011 - 9 AZR 348/10 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 31. März 2010 - 20 Sa 87/09 - Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Pflegezeit (PflegeZG) hat den Arbeitnehmer in Betrieben, in denen insgesamt mehr als 15 Arbeitnehmer... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Provisionsanspruch eines Maklers trotz Unwirksamkeit des Maklervertrages
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Ist ein zwischen einem Makler und einem Interessenten geschlossener Maklervertrag unwirksam, so hat der Makler unter Umständen trotzdem einen Anspruch auf eine Provision. Voraussetzung hierfür wäre zunächst,... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

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