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Scheinfeld

Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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Allgemeine Ratgeber

Gefahr von Abmahnungen - Fehlender Hinweis „Vertragssprache ist deutsch“
Entscheidung des OLG Hamm, Urteil vom 26.05.2011 (AZ I-4 U 35/11) Das Oberlandesgericht Hamm hat in seinem Urteil vom 26.05.2011 entschieden, dass ein Verstoß gegen die gesetzlichen Belehrungspflichten beim Anbieten von Waren über das Internet gegen das Wettbewerbsrecht verstößt und damit abmahnfähig ist. In dem zu entscheidenden Fall fehlte bei einem Onlineshop-Betreiber der Hinweis auf die... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Katrin Freihof)

Regelungen im Arbeitsvertzrag bezüglich freiwilliger Zusatzzahlungen des Arbeitgebers dürfen nicht unklar for
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Es ist unbedingt von Nöten, dass in den allgemeinen Arbeitsbedingungen der Hinweis im Arbeitsvertrag auf die Freiwilligkeit und den Widerruf der Sonderzahlungen gegenüber dem Arbeitnehmer deutlich erkennbar ist. Anderweitig gäbe es für den... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Fristlose Kündigung wegen der Aufzeichnung eines Personalgesprächs
Fristlose Kündigung wegen Tonbandaufzeichnungen: Die Aufnahme eines Personalgesprächs stellt einen Grund für eine fristlose Kündigung dar. Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin In Zeiten moderner Kommunikationsmittel kann ein Gespräch unter denkbar einfachen Umständen aufgezeichnet werden. Manch eine Hemmschwelle, private Gespräche auszuzeichnen, dürfte hierdurch... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Abmahngefahr – Problem Bestellbutton!
Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zum Schutz der Verbraucher vor Abofallen im Internet am 01.08.2012 mussten sich Online-Händler auf die sogenannte „Button-Lösung“ einstellen. Wie eng die Vorgaben des § 312g BGB zu befolgen sind, zeigt das Urteil des Landgerichts Berlin vom 17.7.2013 (Az. 97 O 5/13 ). Demnach erfüllt der Text “Jetzt verbindlich anmelden! (zahlungspflichtiger... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Katrin Freihof)

Unterhaltsleistungen an Angehörige im Ausland
In drei Urteilen zur Behandlung von Unterhaltsleistungen an Angehörige im Ausland hat der Bundesfinanzhof seine bisherige Rechtsauffassung, nach der die Bedürftigkeit einer unterstützten Person im Rahmen einer typisierenden Betrachtungsweise dem Grunde nach unterstellt werden konnte, aufgegeben. Vielmehr sei die Bedürftigkeit der unterhaltenen Person jeweils konkret zu bestimmen und könne nicht typisierend... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Björn Blume)

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