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Kluge Köpfe für Recht, Steuern und Wirtschaft

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FotoKarlheinz Birkhold Sachverständiger

Schnaitheimer Weg 17, 89555 Steinheim

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FotoAngelika Pflüger-Demann Rechtsanwältin

August-Scholl-Straße 4/1, 71711 Steinheim

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FotoJens Spieth Rechtsanwalt

Händelstraße 24, 71711 Steinheim

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Allgemeine Ratgeber

Zum Schriftformerfordernis bei der Einlegung eines Einspruchsgegen einen Strafbefehl
Die Verfassungsbeschwerde eines Beschuldigten (Beschwerdeführer - Bf), der sich gegen die Verwerfung seines Einspruchs gegen einen Strafbefehl und die Zurückweisung seines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand wehrte, hatte Erfolg. Die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts bestätigt die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung, wonach die Gerichte bei der Auslegung und Anwendung... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Männerdiskriminierung durch Begünstigung von Frauen bei Betriebsrente?
Männerdiskriminierung durch Begünstigung von Frauen bei vorgezogener Inanspruchnahme einer Betriebsrente? Es ist für eine Übergangszeit nicht verfassungswidrig, daß der Gesetzgeber für Frauen ein früheres Rentenzugangsalter vorgesehen hat und teilweise noch vorsieht als für Männer. Betriebsrentenzusagen dürfen sich an dieser Rechtslage orientieren. Dies führt in bestimmten Fällen dazu, daß Frauen höhere... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Spam-Urteil (E-Mail-Werbung) des BGH vom 11. März 2004 - I ZR 81/01
BGH, Urt. v. 11. März 2004 - I ZR 81/01 Leitsätze: a) Die Zusendung einer unverlangten E-Mail zu Werbezwecken verstößt grundsätzlich gegen die guten Sitten im Wettbewerb. Eine solche Werbung ist nur dann ausnahmsweise zulässig, wenn der Empfänger ausdrücklich oder konkludent sein Einverständnis erklärt hat, E-Mail-Werbung zu erhalten, oder wenn bei der Werbung gegenüber Gewerbetreibenden aufgrund konkreter... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Europäische Kommission will digitalen Binnenmarkt / Musiksektor stärken
Die europäische Kommission hat eine Richtlinie vorgeschlagen, die den Onlinemarkt für Urheber leichter zugänglich machen soll. Ihre Kernpunkte gab die europäische Kommission vorherige Woche in einer Pressemitteilung bekannt und soll in diesem Artikel zusammengefasst werden. Hintergrund Die Nachfrage nach Musik und anderen kulturellen Gütern im Web steigt.  Aus diesem Grund haben auch Urheber ein... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Kanzlei-Kurzfilm nun auch online
Rechtsanwalt Blaufeder, Fachanwalt für Arbeitsrecht, ist seit April 2010 als selbständiger Rechtsanwalt in Ludwigsburg tätig. Seine Schwerpunkte sind das Individualarbeitsrecht, das Betriebsverfassungsrecht sowie das Sozialrecht (bestimmte Bereiche). Seit Ende Oktober 2012 ist nun ein Kanzlei-Kurzfilm auf der Homepage der Kanzlei eingestellt. Das Video können Sie hier abrufen. Die Kanzlei Blaufelder freut sich auf... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder)

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