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Rechtsanwälte und Kanzleien

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Allgemeine Ratgeber

Ebay-Abmahnung der fashX.de (Frau Julia Wichmann) wegen “Bilderdiebstahls” und “Missbrauchs” auf der Internetplattform für eigene Zwecke
Uns erreichen Anfragen wegen gefälschter Ebay-Abmahnungen der fashX.de (Frau Julia Wichmann) wegen angeblichen “ Bilderdiebstahls ” und “ Missbrauchs ” auf der Internetplattform für eigene Zwecke. Die “Firma fashX” verschickt nachfolgende E-Mails an Ebay-Verkäufer wegen der angeblichen Nutzung urheberrechtlich geschützter Bildwerke in einer Ebay-Auktion. Es wird... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers auf freiem Arbeitsplatz vor Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck Berlin und Essen zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg (LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. Dezember 2013 – 7 Sa 1522/13 –, juris). Ausgangslage: Vor Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung muss der Arbeitgeber unter anderem prüfen, ob der Arbeitnehmer nicht auf einem freien Arbeitsplatz in seinem... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Rückforderung von Meister-BAföG rechtswidrig
Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Rückforderungspraxis von Behörden im Fall des Meister-BAföG für rechtswidrig erklärt. Das Meister-BAföG wird für Fortbildungsmaßnahmen neben einer beruflichten Tätigkeit darlehensweise gewährt. Dabei ist Voraussetzung für die Gewährung der Leistungen ist unter anderem die regelmäßige Teilnahme an den... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Janus Galka, LL.M. Eur.)

BGH: Abofallen-Angebote auf Internetseiten sind als versuchter Betrug zu qualifizieren
Der Strafsenat des BGH hat das Urteil der Vorinstanz bestätigt, und mit Urteil vom 05.03.2014, Az. 2 StR 616/12, entschieden, dass die gezielte Verschleierung der Kostenpflichtigkeit von Internetdiensten als versuchter Betrug anzusehen ist. Wird auf einer Internetseite eine Kostenpflichtigkeit der angebotenen Leistungen gezielt verschleiert, liegt nach Ansicht des BGH eine Täuschungshandlung vor. Auch die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Tschu-Tschon Kim)

Alkohol und Drogen im Straßenverkehr – Eine Einführung
Alkohol und Drogen spielen eine große Rolle in der Gesellschaft. Leider sind v.a. Trunkenheitsfahrten ebenfalls keine Seltenheit. Viele unterschätzen die Wirkung der Substanzen und überschätzen ihre eigenen Fahrkünste. Alkohol Wird man bei einer Trunkenheitsfahrt erwischt, so stellt sich naturgemäß die Frage nach der Bestrafung. Dies hängt einerseits davon ab, wie hoch der... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Abmahnung der Kanzlei Waldorf, Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH wegen des Films “Plan B für die Liebe”
Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf, Frommer aus München im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen des Films “Plan B für die Liebe” . Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)


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