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Rechtsanwalt in Potsdam - Markenrecht
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Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Zierhut IP aus München im Auftrag der Zapf Creation AG aus Rödental eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Die Zapf Creation AG ist die Herstellerin von Kinderspielzeug. Die Kinderspielzeuge werden unter der Bezeichnung „BABY born“ zum Kauf angeboten. Die Bezeichnung „BABY born“ ist beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum als Marke unter der Registernummer 002468346 eingetragen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er Zubehörartikel mit dem Markenzeichen „BABY born“ beworben haben soll, obwohl es sich dabei nicht um Originalware ... weiter lesen
Abmahnung der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg im Auftrag der Universal Music GmbH wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke "Hetz mich nicht" Die Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten die Interessen der Universal Music GmbH, welche Inhaberin der Lizenzen für die Wortmarke "Hetz mich nicht" für die Vermarktung von Waren und Dientsleistungen ist. Sie verschicken derzeit Abmahnungen mit dem Vorwurf, der Betroffene habe Textilien mit diesem Fun-Spruch bedrucken lassen und vertrieben, ohne hierzu von der Universal Music GmbH oder dem Markeninhaber berechtigt worden zu sein. Hierdurch sei bei ihr eine Rechtsverletzung eingetreten, durch die ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Sonnenberg Fortmann / 24IP Law Group mit Sitz in München, Berlin, Düsseldorf und Paris im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Marke " Mensch ärgere Dich nicht " Die Kanzlei Sonnenberg Fortmann, welche auch unter 24IP Law Group auftritt, verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Schmidt Spiele GmbH durchgesetzt werden sollen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe auf der Interneplattform "etsy" Gesellschaftsspiele zum Kauf angeboten und diese mit der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ beworben. Diese Bezeichnung, ohne eine Erlaubnis zur Nutzung durch einen ... weiter lesen
Die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg verschickt für die VfB Stuttgart 1893 AG eine Abmahnung wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er die Marke „VfB Stuttgart“ unerlaubt im Internet verwendet habe. Er soll über die Social Media Plattform Instagram Produkte zum Kauf angeboten haben. Diese wurden angeblich mit der Marke „VfB Stuttgart“ beworben, obwohl es sich hierbei nicht um originale Produkte von der VfB Stuttgart 1893 AG handeln soll. Mithin geht es vorliegend um die angeblich unzulässige Verwendung der geschützten Marke „VfB Stuttgart“. Die Marke „VfB Stuttgart“ ist ... weiter lesen
Ein griffiger Werbeslogan für ein Produkt ist oft genauso wichtig wie die Marke selbst. Ebenso wie eine Marke transportiert ein Slogan das Image eines Produktes oder Unternehmens und fördert die Kauflust potentieller Kunden. Daher stellt sich die Frage, ob man Wettbewerbern die Nutzung eines Slogans verbieten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn der Werbeslogan entweder urheberrechtlich geschützt sein oder Markenschutz genießt. Beide Wege sind mit Schwierigkeiten verbunden. Ebenso wie allen anderen Zeichen, steht auch Werbeslogans grundsätzlich der Markenschutz offen. Die Eintragung eines Werbeslogans als Wortmarke setzt jedoch voraus, dass der Verbraucher in dem Werbeslogan einen Hinweis ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen dazu aus: Durch die Eintragung einer Marke wird dem Inhaber Schutz vor Dritten geboten, welche die Marke ansonsten unrechtmäßig gebrauchen könnten. Die regelmäßige Dauer dieses Schutzes beträgt in Deutschland nach der ersten Eintragung zehn Jahre, nach Ablauf dieser Zeit kann er weiter verlängert werden. Eingetragen werden jedoch nur Marken, welche sich von anderen Marken erheblich unterscheiden, mithin eine hohe Unterscheidungskraft aufweisen. So regelt § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, dass ... weiter lesen
Abmahnung der Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. wegen "Hill Ficker " Die Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V. durchgesetzt werden sollen. Der Gegenstand der Abmahnung ist ein auf ein T-Shirt gedruckter Spruch "Hill Ficker". Diese Verwendung des Zeichens würde der Abmahnung zufolge eine Verletzung des Markenrechts der Tommy Hilfiger Europe B.V. darstellen. Begründet wird die Verletzung damit, dass durch die Verwendung eine Verunglimpfung der bekannten Marke Tommy ... weiter lesen
Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Partnerschaft aus Köln vertreten die Interessen der Time Gate GmbH . Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem die Verletzung des Markenrechts abgemahnt wird. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „SAM“. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass diese zugunsten der Time Gate GmbH beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 2004517 eingetragen ist und umfassenden Schutz genießt. Unter anderem ist die Bezeichnung auch für Bekleidung geschützt. In der Abmahnung wird die Verwendung der Bezeichnung „SAM“ bei einem ... weiter lesen
Abmahnung der Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH "Hofpfisterei" aus München wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Sonne" Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH, laut Internetauftritt nur "Hofpfisterei", durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Marke "Sonne“ für Brot- und Backwaren durch Markeneitragungen beim ... weiter lesen
Abmahnung der Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der Naketano GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Brave New Word" Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Naketano GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Marke "Brave New Word". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online Produkte im Bereich Textilien zum Verkauf angeboten und diese mit "Brave New Word" bezeichnet zu haben. Zudem ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Zierhut aus München im Auftrag der Sekiguchi Co. LTD eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie auf einer Verkaufsplattform Puppenbekleidung als Zubehör für die Puppen „Monchhichi“ zum Kauf angeboten haben soll. Die angebotene Puppenbekleidung soll sie mit der geschützten Marke „Monchhichi“ beworben haben. Die Sekiguchi Co. LTD sei die Inhaberin diverser Marken im Zusammenhang mit dem Produkt Monchhichi. Die Wortmarke „Monchhichi“ ist unter der Registernummer 1014549 als deutsche Marke zugunsten der Sekiguchi Co. ... weiter lesen
Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG aus Hamburg wegen der unerlaubten Verwendung der Wortmarke "HSV" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Markeninhaberin der Wortmarke "HSV". Der von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, zur Bewerbung ... weiter lesen