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Rechtsanwalt in Neustadt an der Aisch

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Allgemeine Ratgeber

Kinder im Straßenverkehr - Elterliche Aufsichtspflicht
Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 29.6.2000, Az. 2 U 167/00 -6-jähriger Radfahrer verursacht Unfall - Keine Haftung der Eltern mangels Aufsichtspflicht-Verletzung Endscheidungsgründe Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Insoweit wird auf den Tatbestand des Ersturteils und die in der Berufungsinstanz gewechselten Schriftsätze Bezug... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Die Verjährung im Steuerstrafrecht
Die Abgabenordnung unterscheidet zunächst zwischen der Festsetzungsverjährung und der sogenannten Zahlungsverjährung. Diese Verjährungsfristen betreffen nur die Zahlung sowie die Festsetzung von unterschiedlichen Steuern und nicht die Verfolgung einer möglichen Steuerstraftat.   Die strafrechtliche Verfolgungsverjährung beträgt gemäß § 78 StGB, einheitlich für... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Frank Matthias Peter)

Beamtenrecht: Zum Prognosemaßstab bei der Beurteilung der gesundheitlichen Eignung von Beamtenbewerbern
1. Einleitung Wer sich in Deutschland auf ein öffentliches Amt hin bewirbt, hat regelmäßig etliche Hürden vor sich. Will man z. B. in ein Beamtenverhältnis eintreten, so wird neben den üblichen Qualifikationen, die einem im Kampf gegen andere Bewerber auszeichnen müssen, gefordert, dass man auch gesundheitlich für die jeweilige Stelle geeignet sein muss. Interessant ist dabei die... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt LL.M. Marcus Richter)

FAREDS mahnt "Nosedive - Die Ghetto Gang" ab
Die Firma MIG Film GmbH lässt, vertreten durch die Kanzlei FAREDS, Urheberrechtsverletzungen an dem Film "Nosedive - Die Ghetto Gang" verfolgen. Abgemahnt wird die unerlaubte Verertung eines urheberrechtlich geschützten Filmwerk. Der Film "Nosedive - Die Ghetto Gang" wird über sog. Internet-Tauschbörsen wie etwa BitTorrent, Emule, Limewire u.a. im Internet zum Download angeboten. Die Teilnehmer dieser... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Jacob Metzler)

Rückforderung von Schenkung an Schwiegerkinder
Gerne helfen Eltern ihren Kindern bzw. Schwiegerkinder beim Aufbau einer soliden Basis für die junge Familie. Häufig finden dabei finanzielle Zuwendungen z. B. für die Errichtung eines Familienheimes statt. In einem nun vom Bundesgerichtshof aktuell entschiedenen Fall scheiterte allerdings die Ehe mit der Folge, dass die Schwiegereltern von ihrem Schwiegersohn in erheblichem Umfang geleistete finanzielle... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Peter W. Vollmer)

Schadensersatz bei Nutzung eines Privat-pkws während der Rufbereitschaft
Ein Arbeitnehmer (im entschiedenen Fall ein Arzt), der im Rahmen seiner Rufbereitschaft bei der Fahrt von seinem Wohnort zur Arbeitsstätte mit seinem Privatwagen verunglückt, hat grundsätzlich Anspruch gegen seinen Arbeitgeber auf Ersatz des an seinem Pkw entstandenen Schadens. Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin, zum aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgericht... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)


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