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Rechtsanwälte und Kanzleien

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FotoDr. Albrecht Dietze  Markt 1, 9526 Olbernhau
Telefon: 037360-20470
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Foto Christoph Bußmann  Grünthaler Straße 4, 9523 Olbernhau
Telefon: 037360-75069
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Foto Anja Pankow  Grünthaler Straße 5, 9526 Olbernhau
Telefon: 037360-75522
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Allgemeine Ratgeber

Verkehrsrecht, Trunkenheitsfahrt und Fahrverbot
Wird eine Straftat begangen, die im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs steht, so kann das Gericht ein Fahrverbot für eine Dauer von 1 – 3 Monaten verhängen, § 44 StGB.  Von diesem Fahrverbot wird besonders bei Trunkenheitsfahrten Gebrauch gemacht. Das Verhängen eines Fahrverbots dient hauptsächlich erzieherischen Zwecken. Sie soll weitere Straftaten dieser Art vorbeugen. Das... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

Möglicherweise schwere Zeiten bei Dr. Peters „Leo Glory“ Schiffsfonds
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Schifffahrtskrise scheint weiter unter den Dr. Peters Fonds zu wüten und dabei auch nicht den „Leo Glory“ zu verschonen. Geringe Einnahmen, ausgesetzte Ausschüttungen und schließlich sollen die Anleger sogar aufgefordert worden sein,... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Klage wegen Urheberrechtsverletzung (Filesharing – Klage) abgewiesen
Mit Urteil von 15.02.2013 –Az.: 111 C 13236/11 hat das AG München entschieden, dass das Anbieten einer Torrent-Datei keine Urheberrechtsverletzung darstellt. Die Klage war auf Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten gerichtet.Die Klage wurde abgewiesen. Hierzu führt das Gericht aus: "Der Kläger ist beweisfällig geblieben für die Behauptung, der Beklagte habe am 09.04.2013 um 23:36:47... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Jenny Gocheva)

Zur Behauptung ins Blaue hinein der Gebrachtwagen sei unfallfrei
Zu den Folgen der unrichtigen Behauptung des Autoverkäufers „ins Blaue hinein“, der zu verkaufende Gebrauchtwagen sei unfallfrei Ein Gebrauchtwagenhändler, der trotz einer erkennbaren Nachlackierung des gebrauchten Pkws gegenüber dem Käufer angibt, von einem Unfallschaden nichts zu wissen, geht ein hohes Risiko ein. Stellt sich nämlich ein Vorschaden heraus, so hat er gegen Rücknahme des Wagens den Kaufpreis... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Ansprüche des Mieters auf Instandsetzung: auch Kosten für Hotelunterbringung können erfasst sein
Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen, zum Urteil des Amtsgerichts Hamburg vom 27. August 2014 – 41 C 14/14 –, juris. Ausgangslage: Instandsetzungsmaßnahmen des Vermieters müssen vom Mieter in der Regel geduldet werden. Auch der Vermieter hat allerding in dieser Hinsicht einige Pflichten zu beachten. Der Mieter muss von... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Die Kündigung wegen Krankheit
Bei Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes ist die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber nur dann wirksam, wenn sie „sozial gerechtfertigt" ist, d.h. wenn ein Kündigungsgrund vorliegt. Auch krankheitsbedingte Fehlzeiten oder die (andauernde) krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers können unter Umständen Gründe sein, die den Arbeitgeber zum... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Dr. Henning Kluge)


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