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FotoDr. Albrecht Dietze  Markt 1, 9526 Olbernhau
Telefon: 037360-20470
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Foto Anja Pankow  Grünthaler Straße 5, 9526 Olbernhau
Telefon: 037360-75522
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Allgemeine Ratgeber

Berücksichtigung des Lebensalters bei Sozialauswahl nicht diskriminierend
Wenn in Betrieben mit Betriebsrat eine größere Anzahl an Arbeitnehmer entlassen wird oder eine Betriebsänderung vorliegt, muss der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat einen Interessen-ausgleich nebst Sozialplan verhandeln. Zur Durchführung der sozialen Auswahl wird ein regelmäßig ein Punktesystem vereinbart, in dem Sozialpunkte unter Berücksichtigung des Lebensalters, der Betriebszugehörigkeit... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

Eigenbedarfskündigung: Vermieter muss im Kündigungsschreiben nicht zwangsläufig Namen nennen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 30. April 2014 – VIII ZR 284/13 –). Der Fall: Will der Vermieter wegen Eigenbedarfs kündigen, muss er die Kündigung schriftlich begründen. Über die Anforderungen an die Begründung wird immer wieder gestritten. Im vorliegenden... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Eigenbedarfskündigung: Voraussetzungen einer Weiterverfolgung durch den Immobilienerwerber
Eine vom früheren Vermieter ausgesprochene Eigenbedarfskündigung kann auch vom Erwerber der Immobilie weiterverfolgt werden. Voraussetzung ist, dass der Kündigungsgrund in der Person des Erwerbers, also des neuen Vermieters, fortbesteht. Wird zwischenzeitlich versucht zu veräußern, entfällt der Selbstnutzungswunsch. Ein Beitrag von Alexander Bredereck,  Fachanwalt für Miet- und... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Zulässige Verweisung auf Beruf mit ähnlicher Ausbildung im Rahmen der Invaliditäts-Zusatzversicherung
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: In dem vom OLG Karlsruhe zu entscheidenden Fall (Urt. v. 17.05.2011, Az. 12 U 445/11) habe der Versicherungsnehmer Ansprüche aus einer Invaliditäts-Zusatzversicherung geltend gemacht, woraufhin das Versicherungsunternehmen zulässigerweise den... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Bürgenhaftung des Bauunternehmers nach § 1 a AEntG
Bürgenhaftung des Bauunternehmers nach § 1 a AEntG Der Kläger ist portugiesischer Staatsangehöriger. Er war als Bauarbeiter bei einem portugiesischen Bauunternehmen beschäftigt, das für das beklagte Generalunternehmen Bauarbeiten auf einer Baustelle in Berlin ausführte. Mit seiner Klage verlangt der Kläger restliche Arbeitsvergütung von seinem portugiesischen Vertragsarbeitgeber sowie von dem beklagten... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Der Versorgungsausgleich
Der Versorgungsausgleich Versorgungsausgleich - was ist das? Ein Versorgungsausgleich kann zwischen geschiedenen Ehegatten durchgeführt werden. Hierbei werden die in der Ehezeit erworbenen Anrechte der Eheleute intern, das heißt schon im Versorgungssystem des jeweils ausgleichspflichtigen Ehegatten geteilt. Es werden alle Versorgungsanrechte unter den ehemaligen Eheleuten untereinander aufgeteilt, so dass... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Janine D. Wagner)


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