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Rechtsanwalt in Elmshorn
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Die schleswig-holsteinische Stadt Elmshorn liegt etwa 30 Kilometer nordwestlich von Hamburg und hat knapp 50.000 Einwohner. Elmshorn wurde im Jahr 1141 erstmals urkundlich erwähnt. 1736 wurde Elmshorn zum zunftberechtigten Flecken ernannt und erhielt im Jahr 1741 die Marktrechte. Im Jahr 1750 kam es zu einem Stadtbrand, dem große Teile Elmshorns zum Opfer fielen, der Ort erholte sich jedoch wieder und erhielt im Jahr 1870 die Stadtrechte. Im 19. Jahrhundert kam Elmshorn im Robben- und Walfang eine große Bedeutung zu, auch der Seehandel wuchs an, so dass Elmshorn zeitweise als „dat lütje Hamborg“ („das kleine Hamburg“) bezeichnet wurde. Im Zeitalter der Industrialisierung wuchs die Bevölkerung Elmshorns rasch an. Der Schiffsbau und die Lederindustrie, die Elmshorn bis in die Mitte des 20. Jahrhunderts stark prägten, brachten der Stadt einiges an Wohlstand. Heute spielen beide Wirtschaftszweige keine Rolle mehr, stattdessen ist die Nahrungsmittelindustrie mit dem Unternehmen Peter Kölln in Elmshorn ansässig, außerdem gibt es viele Dienstleistungs- und Verwaltungsunternehmen.
Elmshorn ist Sitz eines Amtsgerichts, das dem Landgericht Itzehoe untersteht und eines Arbeitsgerichts, das zum Gerichtsbezirk des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein gehört.
Es haben sich etwa 70 Rechtsanwälte in Elmshorn niedergelassen, die in allen rechtlichen Angelegenheiten die richtigen Ansprechpartner sind. Bei der großen Auswahl wird es nicht schwerfallen, den passenden Anwalt oder Anwältin in Elmshorn zu finden, ganz gleich ob man sich in einer zivilrechtlichen oder arbeitsrechtlichen Verhandlung vertreten lassen will, einen Strafverteidiger sucht oder sich in einer außergerichtlichen Angelegenheit beraten lassen will. Im Rahmen einer unverbindlichen Erstberatung kann man mit dem Anwalt aus Elmshorn die Situation besprechen und danach entscheiden, ob man ihm das Mandat erteilen will oder nicht.
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Karlsruhe (jur). Bei Förderdarlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau ist ein Auszahlungsabschlag als Bearbeitungsgebühr zulässig. Im Gegensatz zu regulären Bankdarlehen sei diese hier Teil der Förderbedingungen und von den Verbrauchern daher hinzunehmen, urteilte am Dienstag, 16. Februar 2016, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: XI ZR 454/14, XI ZR 96/15 und weitere). Damit billigten die Karlsruher Richter auch einen weiteren Abschlag für die Möglichkeit, KfW-Darlehen vorzeitig zu tilgen. Für Verträge ab 11. Juni 2010 war dieser allerdings teilweise überhöht. Für reguläre Verbraucherdarlehen dürfen Banken keine laufzeitunabhängige ... weiter lesen
Besitzt ein Arbeitgeber die nach § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG erforderliche Erlaubnis, als Verleiher Dritten (Entleihern) Arbeitnehmer (Leiharbeitnehmer) im Rahmen seiner wirtschaftlichen Tätigkeit zu überlassen, kommt zwischen einem Leiharbeitnehmer und einem Entleiher nach geltendem Recht auch dann kein Arbeitsverhältnis zustande, wenn der Einsatz des Leiharbeitnehmers nicht als Arbeitnehmerüberlassung, sondern als Werkvertrag bezeichnet worden ist (verdeckte Arbeitnehmerüberlassung). Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, unter Hinweis auf die Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts vom 12.07.2016 zu seinem Urteil vom selben Tage, Az. 9 AZR 352/15. ... weiter lesen
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 13. November 2018 zum Aktenzeichen 1 BvR 1223/18 entschieden, dass einer Auszubildenden keine Berufsausbildungsbeihilfe zusteht. § 67 Abs. 5 Satz 2 SGB III sieht vor, dass das Einkommen der Eltern für die Berechnung der Berufsausbildungsbeihilfe nicht berücksichtigt wird, wenn kein Unterhaltsanspruch besteht oder dieser verwirkt ist. Die Klagende, junge Frau war daher der Ansicht, dass der Anwendungsbereich des § 67 Abs. 5 Satz 2 SGB III auch dann eröffnet sein müsste, wenn das angerechnete Erwerbseinkommen der Eltern den zivilrechtlichen Unterhaltsanspruch übersteigt. Sonst bestünde eine Ungleichbehandlung im Sinne des Art. 3 Abs.1 GG ... weiter lesen
Abmahnung der PEARL GmbH wegen der Verletzung von Rechten an dem Markenzeichen "VisorTech" Die Pearl GmbH, welche ein Versandhaus für Technik, Multimedia- und Lifestyle-Produkte ist, ist Inhaberin der Rechte an der geschützten Unionsmarke "VisorTech". Unter dieser Bezeichnung vertreibt sie Produkte im Bereich Sicherungstechnik. Derzeit spricht sie Abmahnungen wegen der Verletzung dieser Marke aus. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online auf der Verkaufsplattform amazon.de ein sog. Gaswarngerät zum Kauf angeboten und hierbei die Bezeichnung "VisorTech" gebraucht zu haben. Durch die Durchführung eines Testkaufs habe sich herausgestellt, dass ... weiter lesen
Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg wegen der Verwendung der Bezeichnung Fehlens eines OS-Links Die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg vertritt die Interessen eines online Händlers, der Waren im Bereich Textilien vertreibt. Sie verschickte nun ein Abmahnschreiben an einen Großhändler, welcher online auftritt und daher mit dem Mandanten der FAREDS Rechtsanwälte im Wettbewerb steht. Nach Ansicht der FAREDS Rechtsanwälte verstößt der von der Abmahnung betroffene gegen die wettbewerbsrechtlichen Gesetzesvorgaben. Gerügt wird die Missachtung von Pflichten, welche sich aus der europäischen ODR-Verordnung ergeben. Der Unternehmer ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 08.12.2011 (AZ: 10 U 572/11) bestätigt das Oberlandesgericht Koblenz, dass den Geschäftsführer als gesetzlichen Vertreter der GmbH die Verpflichtungen treffen, die der Versicherungsnehmer nach dem Versicherungsvertragsrecht gegenüber dem Versicherer hat. Der Geschäftsführer einer GmbH sei Organ der GmbH und vertrete diese gerichtlich und außergerichtlich. Die GmbH müsse sich daher das Handeln ihrer Geschäftsführer als juristische Person zurechnen lassen. Damit sei der Geschäftsführer einer GmbH ... weiter lesen
München (jur). Das Dravet-Syndrom kann als Impfschaden anerkannt werden. Die Versorgungsbehörden können dies nicht mit dem Argument abweisen, das schwere Anfallsleiden gehe auf eine Genmutation zurück, wie das Bayerische Landessozialgericht (LSG) in München in einem am Mittwoch, 27. April 2016, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: L 15 VJ 4/12). Das Dravet-Syndrom ist ein seltenes aber besonders schweres Anfallsleiden bei Kindern, das auch zu Entwicklungsverzögerungen führt. In der Regel geht die Krankheit mit der Mutation eines bestimmten Gens (SCNA-Gen) einher. Im entschiedenen Fall hatte ein 2000 geborener Junge im dritten Lebensmonat eine Sechsfach-Impfung erhalten. Der verwendete ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Im Jahr 2009 soll eine Sanierung der beiden Fondsschiffe des "Maritime Werte 3" beschlossen worden sein, nachdem die weltweite Schifffahrtskrise auch sie in finanzielle Schieflage brachte. Die Schiffe waren erst 2007 auf den Markt gebracht worden, konnten jedoch bisher nicht die gewünschten wirtschaftlichen Erfolge verzeichnen. Im Gegensatz dazu mussten die Anleger auf die ihnen zunächst zugesicherten Ausschüttungen verzichten, heißt es. Im Mai 2012 soll nun bekannt geworden sein, dass in naher Zukunft mit finanziellen Schwierigkeiten der MS ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Zu den Rechten und Pflichten eines Compliance-Managers gehört unter anderem auch die Verhinderung von Rechtsverstößen. Dabei soll der Compliance-Manager insbesondere Straftaten von Mitarbeitern des Unternehmens vermeiden. Aus einem Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 18.02.2010 (Az. 38 Ca 12879/09) soll nun allerdings hervorgehen, dass eine Kündigung des Compliance-Managers unter Umständen dann zulässig sein soll, wenn dieser objektiv rechtswidrig gehandelt hat und von der Rechtswidrigkeit ... weiter lesen
Rechtsanwalt Klaus Höbel aus Frankfurt am Main, mahnt den Verkäufer eines Kochbuchs wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Marke "RÖMERTOPF" , im Namen der Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird von Rechtsanwalt Höbel vorgeworfen, durch das Anbieten eines Kochbuchs zum Verkauf, die Markenrechte der Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG verletzt zu haben. Durch die Verwendung des Markennamens "RÖMERTOPF" , habe der Abgemahnte die alleinigen Verwertungsrechte der Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG verletzt. Die Marke Römertopf sei beim deutschen ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Universum Film GmbH wegen der TV-Serie "Babylon Berlin" Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. Auch für die Universum Film GmbH ist sie bereits häufiger aufgetreten. Nun verschickt sie erneut Abmahnungen in ihrem Namen, dieses Mal für die erfolgreiche TV-Serie "Babylon Berlin". Diese basiert auf dem historischer Roman "Der nasse Fisch" des deutschen Autors Volker Kutscher und handelt von dem Kriminalkommisar Gereon Rath zur Zeit des sogenannten Blutmais in Berlin. Einzelne Folgen der Serie sollen auf einer sog. ... weiter lesen
Dass die Bild-Zeitung gerne intime Geschichten von Prominenten ausführlich ausbreitet, gehört wohl auch zu ihren Markenzeichen. Als die deutsche Sängerin Lena Meyer-Landrut mit Nacktfotos erpresst wurde und die BILD darüber ausgiebig berichtete, ging die Zeitschrift bei ihrer Berichterstattung wohl doch zu weit – das sieht zumindest der Bundesgerichtshof (BGH) so, der in seiner medienrechtlichen Entscheidung eine Persönlichkeitsverletzung der Sängerin bestätigte. Plötzlich Nacktfotos im Internet Seit dem Sieg beim Eurovision Song Contest 2010 kennt ganz Deutschland die brünette Sängerin Lena Meyer-Landrut. Doch nachdem sich Nacktfotos der 28-Jährigen ... weiter lesen