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Brand-Erbisdorf

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Allgemeine Ratgeber

Abmahnung der C-Law GbR wegen des Films „Sightseers“ für „MFA + Filmdistribution e.K. -950 EURO-
Der Download/Upload der bitter-böse schwarzen Komödie „Sightseers“ von Ben Wheatley mit den in England bekannten Komikern Alice Lowe und Steve Oram kommt so manchem Internetanschlussinhaber aktuell teuer zu stehen. Die Rechtsanwalts-GbR C-Law (früher Schulenberg & Schenk) mahnt für die „MFA + Filmdistribution e.K.“ Urheberrechtsverletzungen an dem og. Filmwerk ab. Den... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sascha Tawil)

BGH Urteil: Unwirksamkeit mancher Kostenvereinbarungen in Lebensversicherungsverträgen bestätigt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com informieren: Der BGH hatte in der letzten Zeit mehrfach die Vertragsklauseln, die in Lebensversicherungen gebraucht werden, zu überprüfen. Mit seinem Urteil vom 17.10.2012 (Az.: IV ZR 202/10) scheint der Bundesgerichtshof nun klar Stellung zu den Abrechungsgepflogenheiten der... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Bundesgerichtshof stärkt Rechte der Übersetzer
Der u.a. für das Urheber- und Verlagsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern in dem Streit zwischen der Übersetzerin Karin Krieger und dem Piper-Verlag um die Übersetzungen von fünf Büchern des italienischen Autors Alessandro Baricco entschieden und das der Klage der Übersetzerin in vollem Umfang stattgebende Urteil der Vorinstanz weitgehend bestätigt. Der Piper-Verlag hatte in den Jahren 1995... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Zu den Rechten der Arbeitnehmer von Schlecker bei einer Kündigung
Über Schlecker berichtet der Spiegel in seiner Ausgabe vom 12.12.2011, dass die Drogeriekette Finanzprobleme plagen, die größer seien, als bislang angenommen. In November 2011 hat das Unternehmen rund 400 seiner deutschlandweiten Filialen geschlossen. Im Dezember sollten nach Angaben des Nachrichtenmagazins weitere 200 Drogerien geschlossen werden. Eine Entlassungswelle gebe es laut Spiegel derzeit nicht, weil... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Sonderkündigungsschutz schwerbehinderter und gleichgestellter Arbeitnehmer
Besteht Sonderkündigungsschutz auch schon, wenn nur der Antrag auf Gleichstellung gestellt ist? Grundsätzlich ist die Kündigung eines schwer behinderten Arbeitnehmers unwirksam, wenn sie ohne Zustimmung des Integrationsamtes erfolgt, § 85 SGB IX. Schwerbehindert im Sinne der §§ 68 ff. SGB IX sind Menschen, bei denen ein Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50 % vorliegt. Ist der Arbeitnehmer... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Volker Backs)

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