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"Jupiter Jones" - Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke durch Waldorf Frommer

Internetrecht

Autor: Jacob Metzler - Rechtsanwalt, verfasst am 11.10.2011 (1109 Zugriffe)

Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte versendet zur Zeit Abmahnungen wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen.


Den Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, als Anschlussinhaber für die öffentliche Zugänglichmachung des urheberrechtliche geschützten Werkes "Jupiter Jones" von Jupiter Jones rechtlich verantwortlich zu sein. Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte fordert von den Adressaten der Abmahnung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages.


Wir raten dringend davon ab, die Unterlassungserklärung zurückzusenden, weil diese vor Gericht als Schuldeingeständnis gewertet werden kann. Zudem besteht die Gefahr einer empfindlichen Vertragsstrafe. Oftmals kann die Forderung mit anwaltlicher Hilfe insgesamt oder teilweise abgewehrt werden.


Keinesfalls ist die Anspruchslage so eindeutig, wie die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte dies darstellt. Zum einen ist eine gewisse Fehlerquote bei der Zuordnung der IP-Adresse bekannt. Trägt der Anschlussinhaber vor, dass sein PC ausgeschaltet war und benennt hierfür Orte, Zeiten und Zeugen, ist nach einem Urteil kein Unterlassungsanspruch gegeben (LG Frankfurt a.M. vom 22.09.2009, Az. 2-18 O 162/09).


Ferner haftet der Betreiber eines WLAN-Netzwerkes nach einer BGH-Entscheidung nicht für Rechtsverletzungen, die über sein WLAN begangen worden sind, wenn er darlegen kann, dass er geprüft hat, ob dieser Anschluss durch angemessene Sicherungsmaßnahmen hinreichend dagegen geschützt ist, von außenstehenden Dritten für die Begehung von Rechtsverletzungen missbraucht zu werden (BGH, Urteil vom 12.05.2010, I ZR 121/08).


Die Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte sollte dennoch in jedem Fall ernst genommen werden und die angegebenen Fristen beachtet werden.



Unsere Kanzlei verfügt über umfangreiche Erfahrung bei der Beantwortung von urheberrechtlichen Abmahnungen. Nehmen Sie kostenlos und unverbindlich Kontakt zu uns auf. Wir beraten Sie gern.


Autor:
Jacob Metzler - Rechtsanwalt, Friedrichstr. 153a, 10117 Berlin, Deutschland
Telefon: 030 60 98 53 70 0, Telefax: 030 60 98 53 70 5, E-Mail: kontakt@rechtsanwalt-metzler.de
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