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Rechtsanwalt in Goslar
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Die niedersächsische Stadt Goslar ist mit gut 51.000 Einwohnern Kreisstadt des Landkreises Goslar. Goslar liegt im Harz, der bereits zu Zeiten der Römer ein wichtiges Erzabbaugebiet war. Archäologische Funde bestätigen den Erzabbau im Gebiet des heutigen Goslar schon aus einer Zeit um das 3. Jahrhundert nach Christus. Die ersten urkundlichen Erwähnungen der Stadt stammen aus dem Jahr 979. Der Bergbau und mit ihm die verarbeitenden Betriebe entwickelten sich stetig weiter und schon zum Ende des 10. Jahrhunderts wurde neben Kupfer auch Silber aus dem Erz ausgeschieden. Ab dem 13. Jahrhundert gewann neben dem Handel mit Kupfer und Silber auch der Export von Bier ein wichtiger Wirtschaftsfaktor der Stadt zu werden. Goslar kam so zu Reichtum und Fortschritt und war bereits im 14. Jahrhundert eine der wenigen Städte, die über ein Wasserleitungssystem verfügten, das die Häuser mit fließendem Wasser versorgte. Doch das Blatt wendete sich und Goslar wurde zu einer verarmten Provinzstadt, deren Lage sich erst 1842 mit der Einrichtung eines Kräuter-Heilbades besserte. Der letzte Bergbaubetrieb in Goslar wurde im Jahr 1988 stillgelegt. Das Bergwerk Rammelsberg blieb fast vollständig originalgetreu erhalten und gehört heute zusammen mit der Altstadt von Goslar zum UNESCO Weltkulturerbe.
Goslar ist Sitz eines Amtsgerichts, das zum Landgerichtsbezirk Braunschweig gehört. Es gibt etwa 50 Rechtsanwälte in Goslar, die an den zuständigen Gerichten die Interessen und Rechte ihrer Mandanten wahren. Braunschweig ist auch Sitz des übergeordneten Oberlandesgerichts und des zuständigen Arbeits,- Sozial- und Verwaltungsgerichts. Der Anwalt aus Goslar ist auch in allen außergerichtlichen Rechtsfragen der richtige Ansprechpartner und hilft bei den verschiedensten rechtlichen Angelegenheiten.
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Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Volkswagen AG (Zentrale in Wolfsburg) wegen der Verletzung von Rechten an den geschützten Marken "VW" und "Volkswagen" Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die Volkswagen AG Inhaberin an diversen umfangreich geschützten Marken ist. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf der Internetplattform "ebay.de" Tachodisplays für Fahrzeuge, unter Verwendung der Markenbezeichnungen "VW" und ... weiter lesen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Immer wieder sorgt die ehemalige Mitarbeit von Arbeitnehmern bei der Stasi, dem Ministerium der Staatssicherheit der DDR, für Streitfälle im Arbeitsrecht. Dabei dreht es sich regelmäßig um die Frage, ob der Arbeitgeber aufgrund dieser Tätigkeit bzw. Falschbeantwortungen auf Nachfrage in diesem Zusammenhang zur Kündigung berechtigt ist. In einem aktuellen Urteil hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg die Wirksamkeit einer entsprechenden Kündigung verneint (vgl. LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16.10.2017 – 5 Sa 462/17). Fristlose und ordentliche Kündigung unwirksam: In dem ... weiter lesen
Der Artikel gibt einen Überblick über die beim Kauf einer Immobilie in Spanien anfallenden Steuern. Mehrwertsteuer („Impuesto sobre el Valor anadido", kurz „IVA") Beim Kauf einer neuen Immobilie von einem gewerblichen Unternehmen fällt spanische Mehrwertsteuer an. Der Steuersatz beträgt beim Verkauf von Wohnhäusern und Eigentumswohnungen 8 %. Für 201 und 2012 wurde der Betrag auf 4 % ermäßigt. Stempelsteuer („Impuesto sobre Actos Jurídicos Documentados") Unterliegt der Verkauf einer Immobilie der Mehrwertsteuer, so fällt zusätzlich die sogenannte Stempelsteuer an. Der Steuersatz ist regional unterschiedlich und liegt zwischen 0,1 % und 1% des ... weiter lesen
Drogen am Steuer werden in der Bundesrepublik Deutschland nicht geduldet und hart bestraft. Neben dem Fahrverbot droht der Führerscheinentzug und die Einleitung eines strafrechtliches Ermittlungsverfahren der zuständigen Staatsanwaltsschaft. Daher sollte jedem bewusst sein, dass ein Drogenkonsum im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr kein Kavaliersdelikt ist. In Deutschland sind diese Drogen häufig im Straßenverkehr anzutreffen: Cannabis Kokain Heroin Amphetamine Wie können die Drogen im Körper nachgewiesen werden? Der Drogennachweis im Körper des Menschen richtet sich zunächst einmal nach dem konsumierten Betäubungsmittel. So ... weiter lesen
Kündigung eines gewerkschaftlichen Vertrauensmanns wegen kritischer Äußerungen über den Arbeitgeber im gewerkschaftseigenen Intranet Der Kläger war seit 1995 bei der Beklagten als Entsorger beschäftigt. Er war gewählter Vertrauensmann der IG Metall. Im Jahr 2000 kam es im Betrieb zu einer Diskussion wegen des hohen Krankenstands. In einer betriebsintern vertriebenen Zeitschrift wurde ein Zwischenbericht zu diesem Thema veröffentlicht, in dem der hohe Krankenstand türkischer Mitarbeiter ua. mit dem Hinweis "auf Grund Landeskultur und/oder Qualifikation?" versehen wurde. Nachdem es deswegen zu Kritik gekommen war, nahm die Beklagte in einem klarstellenden Aushang vom 7. Dezember 2000 den Begriff "Landeskultur" ausdrücklich zurück. ... weiter lesen
Recognition of Foreign Court Decisions in Bosnia and Herzegovina In terms of procedural international private law the lawyer's office does the following: Recognition of a foreign court judgment/recognition of a court decision on the territory of Bosnia and Herzegovina and procedures to enforce a foreign court judgment / a foreign court decision, before all courts of Bosnia and Herzegovina. The lawyer's office also works on recognition and enforcement of foreign arbitral awards in BiH. Recognition of a foreign court decision in Bosnia and Herzegovina Initiation of a procedure for recognition of a foreign court decision / foreign arbitral awards in civil matters in Bosnia and Herzegovina: ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner (CBH) im Auftrag der Faina Lifestyle Sp. Z. o.o . eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Faina Lifestyle ist ein Unternehmen mit Sitz in Warschau und verkauft Bekleidungstücke, Accessoires und Schuhe. Die Produkte werden unter anderem unter der Marke „FAINA“, die unter der Registernummer DE30 2015 052 005 eingetragen ist, über diverse Online-Händler vertrieben. Darüber hinaus ist Faina Lifestyle ebenfalls die Inhaberin der internationalen Marke „Faina“ (IR 1 317 724). Der Abgemahnten werden Markenrechtsverletzungen ... weiter lesen
Erfurt (jur). Eine mit dem Arbeitgeber vereinbarte „Arbeit auf Abruf“ ohne vertraglich festgelegte Arbeitszeit garantiert nur einen vergüteten Arbeitszeitumfang von mindestens 20 Wochenarbeitsstunden. Nur weil eine Arbeitnehmerin in der Vergangenheit in einem willkürlich festgelegten Zeitraum mehr gearbeitet und entsprechend verdient hat, kann sie das Fortbestehen dieses Arbeitszeitumfangs nicht weiter einfordern, urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) am Mittwoch, 18. Oktober 2023, in Erfurt (Az.: 5 AZR 22/23). Geklagt hatte eine seit 2009 als „Abrufkraft Helferin Einlage“ in einem Unternehmen der Druckindustrie beschäftigte Frau. Ihr Arbeitsvertrag sah keinen genauen Umfang ihrer Arbeitszeit vor. Eine Betriebsvereinbarung ... weiter lesen
Abmahnung des Rechtsanwalt Roger Nämig aus Berlin im Auftrag von Thoralf Klabunde Immobilien wegen der Verwendung der Bezeichnung Fehlens eines OS-Links Der Rechtsanwaölt Roger Nämig aus Berlin vertritt die Interessen von Thoralf Klabunde. Dieser ist als Immobilienmarkler tätig. RA Nämig verschickt nun Abmahnschreiben an Personen, die ebenfalls bundesweit im Immobiliengeschäft bundesweit tätig sind und somit mit Thoralf Klabunde im Wettbewerb stehen. Gerügt wird die Missachtung von Gesetzesvorgaben bezüglich des Internetauftritts. Der von der Abmahnung betroffene soll auf seiner Internetseite versäumt haben einen klickbaren Hyperlink zur von der ... weiter lesen
Der unter anderem für das Verkehrsunfallrecht zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der rechtlichen Einordnung von Inline-Skates im Straßenverkehr zu befassen. Im zugrundeliegenden Fall machte die Klägerin Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, bei dem sie auf einer Straße im außerörtlichen Bereich auf Inline-Skates in einer langgezogenen Linkskurve mit dem ihr auf einem bei der Beklagten zu 1 haftpflichtversicherten Motorroller entgegenkommenden Beklagten zu 2 zusammenstieß und sich schwere Verletzungen zuzog. Die Straße ist dort knapp fünf Meter breit und hat keinen Rad- oder Fußgängerweg. Der linke Fahrbahnrand wies zur Unfallzeit zahlreiche Unebenheiten auf. Die zulässige ... weiter lesen
Oberlandesgericht Nürnberg Beschluss vom 27.04.2004, Az. 7 WF 792/04 Eine Ersatzzustellung nach § 180 ZPO durch Einlegen des zuzustellenden Schriftstücks in den Briefkasten ist in analoger Anwendung des § 178 II ZPO unwirksam, wenn der Briefkasten vom Zustellungsempfänger und vom Prozessgegner gemeinsam benutzt wird.weiter lesen
Zur Frage der Haftung eines Anlageberaters für von ihm empfohlene Vorzugsaktien, die sich im Nachhinein als „Flop“ erweisen Kurzfassung Empfiehlt der Anlageberater einem Kunden, der eine sichere Anlage wünscht, ohne hinreichende Aufklärung ein spekulatives Geschäft, macht er sich u. U. schadensersatzpflichtig. Dies selbst dann, wenn erst ein strafbares Verhalten eines Dritten zum Verlust der Kundengelder führt. Das entschied jetzt das Landgericht Coburg – bestätigt durch das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg – und verurteilte einen selbständigen Versicherungsmakler zur Rückzahlung des (überwiegenden) Kaufpreises von 11.000 DM an den Kunden. Der Makler habe nicht ordnungsgemäß beraten, weil er nicht offen legte, dass er ... weiter lesen