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Rechtsanwalt in Hövelhof

Rechtsanwälte und Kanzleien

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Foto Gerrit Kleemeyer  Stettiner Str. 3, 33161 Hövelhof
Telefon: 05257-937100
Rechtsanwalt in Hövelhof
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Allgemeine Ratgeber

Abmahnung Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH für das Musikwerk „The Call“ (Original Motion Picture Score)
Die Daniel Sebastian Rechtsanwälte mahnen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH das Musikwerk „The Call“ ab. Was bedeutet das?   Eine solche Abmahnung beinhaltet regelmäßig die Forderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Zahlung von Schadensersatz und Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von für die außergerichtliche Verfolgung... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Mitverschulden bei Nichtbenutzung des Radweges
Berlin (DAV). Wer nicht auf dem Radweg fährt, ist an einem Unfall mit Schuld, entschied das Landgericht (LG) Schwerin am 15. August 2003 (AZ: 6 S 144/03). Die Deutsche Anwaltauskunft rät daher, immer den Radweg zu benutzen. Der Kläger befuhr mit seinem Fahrrad eine Landstraße, statt den für beide Richtungen freigegebenen Radweg gegenüber zu benutzen. Der Beklagte Autofahrer wollte von einer Seitenstraße auf die vom Kläger... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Berücksichtigung des Lebensalters bei Sozialauswahl nicht diskriminierend
Wenn in Betrieben mit Betriebsrat eine größere Anzahl an Arbeitnehmer entlassen wird oder eine Betriebsänderung vorliegt, muss der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat einen Interessen-ausgleich nebst Sozialplan verhandeln. Zur Durchführung der sozialen Auswahl wird ein regelmäßig ein Punktesystem vereinbart, in dem Sozialpunkte unter Berücksichtigung des Lebensalters, der Betriebszugehörigkeit... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

BVerwG: Wohnbebauung im Wochenendhausgebiet unter Umständen zulässig
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteilen vom 11.07.2013 entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) (Az.: 4 CN 7.12 und 4 CN 8.12), dass eine Wohnbebauung im Wochenendhausgebiet im Rahmen der Bestandssicherung zulässig sein könne, wenn... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Bundespatentgericht: Die Bezeichnung „LINEAS“ kann als Marke eingetragen werden
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS" als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der „Telekommunikation" und für „wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen". Das DPMA hat die Eintragung von „LINEAS" für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen abgelehnt. Zur Begründung... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Eine Musikkassette ist keine brennende Zigarette
Zur Frage der Haftung des Kaskoversicherers, wenn der Versicherte sich während der Fahrt nach einem Gegenstand bückt und hierdurch sein Auto beschädigt wird. Kurzfassung Tolle Reflexe zeichnen zwar einen Oliver Kahn aus. Für einen Autofahrer können sie sehr kostspielig werden. Verursacht er einen Unfall, weil er während der Fahrt eine in den Fußraum des Fahrzeugs heruntergefallenen Kassette aufhebt, verliert er in... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)


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