Rechtsanwälte und Kanzleien
Rechtsanwalt in Lutherstadt Wittenberg
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Lutherstadt Wittenberg liegt in Sachsen-Anhalt im Landkreis Wittenberg und hat etwa 47.000 Einwohner. Wittenberg, das seit 1938 den amtlichen Namenszusatz Lutherstadt führt und seit 1996 zum UNESCO-Weltkulturerbe zählt, ist weltbekannt als Wirkungsstätte Martin Luthers. Wittenberg erhielt 1293 das Stadtrecht, 1332 die niedere Gerichtsbarkeit, 1354 das Marktrecht und 1380 die Fährordnung und das Recht auf Errichtung von Stadtmauern.
Luther kam 1508 nach Wittenberg und machte dort am 31. Oktober 1517 seine 95 Thesen zur Reformation der Kirche bekannt. Die Wittenberger Universität wurde daraufhin zu einer der bedeutendsten Universitäten des 16. Jahrhunderts, an der bereits 1518 der Reformator Philipp Melanchthon lehrte. Wittenberg wurde damals scherzhaft als das „Rom der Protestanten“ bezeichnet und erlangte große Bedeutung für die gesamte Welt. Aufgrund der vielen Luthergedenkstätten in der Stadt spielt der Tourismus heute eine große Rolle als Wirtschaftsfaktor. Zehntausende Gäste besichtigen die Stadt oder kommen zu den Veranstaltungen wie dem jährlich stattfindenden Fest „Luthers Hochzeit“. Die Stadt ist jedoch auch ein Industriestandort, an dem sich einige internationale Unternehmen sowie eine große Anzahl mittelständischer Betriebe niedergelassen haben. Lutherstadt Wittenberg hat insgesamt fünf Gewerbegebiete, in denen Unternehmen der unterschiedlichsten Branchen angesiedelt sind.
Lutherstadt Wittenberg ist Sitz eines Amtsgerichts, das dem Landgericht Dessau-Roßlau untersteht, das seinerseits dem Oberlandesgericht Naumburg untersteht. Die Rechtsanwälte aus Lutherstadt Wittenberg sind bei der Anwaltskammer in Magdeburg zugelassen und vertreten ihre Mandanten an allen örtlich und sachlich zuständigen Gerichten. Wer sich in einer Rechtsangelegenheit von einem Anwalt aus Lutherstadt Wittenberg vertreten lassen möchte, sollte zunächst eine unverbindliche Erstberatung vereinbaren, in der alle wichtigen Einzelheiten besprochen werden können. Sollte man sich keinen Anwalt oder Anwältin in Lutherstadt Wittenberg leisten können, besteht die Möglichkeit, einen Beratungsschein zu erhalten. Die Kosten trägt dann die Staatskasse. Allerdings muss eindeutig nachgewiesen werden, dass man selbst nicht in der Lage ist, die Kosten des Rechtsanwalts in Lutherstadt Wittenberg zu tragen.
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GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Besondere dabei war, dass die Darlehensschuld der Gesellschaft bereits vor dem Eintritt der Gesellschafter in die Gesellschaft begründet worden war. Zwar können sich laut BGH (Urteil vom 17.04.2012 - II ZR95/10) aus dem Inhalt der die Gesellschaftsschuld begründenden Vereinbarung Beschränkungen des Haftungsbetrages der einzelnen Gesellschafter ergeben, grundsätzlich solle sich die Haftung aber nach dem Nominalbetrag des ausgereichten Darlehens nebst Zinsen und Kosten und nicht etwa nach der noch offenen Restdarlehensschuld richten. ... weiter lesen
Weihnachtsgeld trotz Freiwilligkeitsvorbehalt bei betrieblicher Übung Das Bundesarbeitsgericht ( BAG ) hat mit Urteil vom 08.12.2010 , 10 AZR 671/09 , entschieden, dass ein Arbeitgeber trotz einer Klausel im schriftlichen Arbeitsvertrag über die Freiwilligkeit der Weihnachtsgratifikation zur Zahlung verpflichtet sein kann. In dem vom BAG entschiedenen Fall hatte der Arbeitgeber über einen Zeitraum von drei Jahren Weihnachtsgeld gezahlt. Schon bisher war das BAG davon ausgegangen, dass bei einer Zahlung über drei Jahre ein Anspruch des Arbeitnehmers aus so genannter betrieblicher Übung entstehen kann. Die in dem Arbeitsvertrag enthaltene Klausel hatte allerdings neben der Vereinbarung eines ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 18.09.2012 (AZ: XI ZR 344/11) die Rechte von Anlegern gestärkt. Dieses zugunsten der Anleger ausgefallene Urteil könnte richtungsweisend für die Ausgabe anderer Inhaberschuldverschreibungen sein, bei denen der Prospekt fehlerhaft sein könnte. Die Klage soll zuvor von den Instanzgerichten noch abgewiesen worden sein. Der dem Urteil zugrundeliegende Werbeprospekt soll insbesondere die Beschreibung „ausgewogene Konditionen“ enthalten haben. Diese Aussage erwecke beim Anleger nach der ... weiter lesen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Eine Lehrerin hat einem Bericht von Spiegelonline zufolge über mehrere Jahre hinweg insgesamt 237.000 € zu viel Arbeitsentgelt erhalten. Beim Landesamt für Besoldung wurde man auf den Fehler nicht aufmerksam. Die Lehrerin wurde wegen Betrugs vor dem Amtsgericht angeklagt, gab aber an, den Fehler ebenfalls nicht bemerkt zu haben. Sofern die Lehrerin das Geld nun zurückzahlt, soll die Sache aber wohl wegen Geringfügigkeit eingestellt werden. Trennung von Rückforderung nach Zivilrecht und Strafbarkeit Bei einer Konstellation wie der beschriebenen, also wenn der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber zu viel ... weiter lesen
SAARBRÜCKEN (DAV). Wer für ein Kleintier bremst und dadurch einen Auffahrunfall verursacht, muss für die Schäden gerade stehen. Dies hat das Saarländische Oberlandesgericht (OLG) in einem Urteil entschieden, das die Verkehrsrechts-Anwälte (Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein - DAV) veröffentlicht haben. In dem zu Grunde liegenden Fall hatte ein Autofahrer scharf gebremst, weil vor ihm ein Eichhörnchen über die Straße gelaufen war. Ein nachfolgender Motorradfahrer geriet seinerseits beim Bremsen ins Schleudern, stürzte und prallte gegen das Auto. Der Mann zog sich schwere Verletzungen zu und klagte nun auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass ein Tier von der Größe eines ... weiter lesen
Düsseldorf (jur). Raucher dürfen in ihren eigenen vier Wänden ihrer Sucht und Leidenschaft nachgehen. Sie müssen sich aber bemühen, die dadurch entstehenden Belästigungen für Mitbewohner im selben Haus zu begrenzen, urteilte am Donnerstag, 26. Juni 2014, das Landgericht Düsseldorf (Az.: 21 S 240/13). Es bestätigte damit die Räumungsklage gegen den mittlerweile 75-jährigen „rauchenden Mieter“ Friedhelm A. in Düsseldorf. Der mittlerweile 75-Jährige lebt schon seit 40 Jahren in seiner Wohnung. Seinen starken Tabakkonsum hat er nach Medienberichten heute auf „nur“ noch 15 bis 20 Zigaretten täglich beschränkt. Dennoch hatten sich ... weiter lesen
Der unter anderem für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Unterlassungsklage eines Verbraucherschutzverbands entschieden, dass die Entgeltklausel für die Ausstellung einer Ersatzkarte in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank unwirksam ist. Die beklagte Bank verwendet in ihrem Preis- und Leistungsverzeichnis in Bezug auf Zahlungsverkehrskarten eine Klausel, wonach das Entgelt für eine "Ersatzkarte auf Wunsch des Kunden (Entgelt für Ausstellung der Karte)" 15 € beträgt und dieses Entgelt "nur zu entrichten [ist], wenn die Notwendigkeit der Ausstellung der Ersatzkarte ihre Ursache nicht im Verantwortungsbereich der Bank ... weiter lesen