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Abmahnung der Kanzlei Feistel Becker Weise aus Düsseldorf im Auftrag von Herrn Jörg Lück wegen der unerlaubten Nutzung der Wortmarke "Malle" Die Kanzlei Feistel Becker Weise aus Düsseldorf vertreten die Interessen von Herrn Jörg Lück, der Inhaber der Rechte an der geschützten Wortmarke "Malle" (002631166) ist. Er ist ausschließlicher Inhaber der Wortmarke für die Nizzaklassen: 09 Tonträger 35 Werbung 38 Ausstrahlung von TV und Rundfunksendungen 41 Unterhaltung, Party, Organisation, etc. Aktuell verschickte die Kanzlei Feistel Becker Weise eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen dieser ... weiter lesen
Abmahnung der Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH "Hofpfisterei" aus München wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Sonne" Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH, laut Internetauftritt nur "Hofpfisterei", durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Marke "Sonne“ für Brot- und Backwaren durch Markeneitragungen beim ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 21.03.2013 (Az. 6 U 170/12) soll das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschieden haben, dass ein Markeninhaber einen Unterlassungsanspruch gegen einen Ladeninhaber habe, sofern dieser den fremden Markennamen als Bestandteil für seine eigene Werbung nutzt. In dem vom OLG zu entscheidenden Fall habe der Beklagte mit Werbeschildern, auf denen sich der Markenname der Klägerin befand, für seine Ware geworben. Das Gericht soll darin die Gefahr für den Markeninhaber gesehen haben, dass potenzielle ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Bee Kay Legal aus Frankfurt am Main im Auftrag der Union Harbour Ltd, Central Hongkong wegen der Verletzung von Rechten an der Marke George, Gina & Lucy Die Kanzlei Bee Kay aus Legal Frankfurt (Main) vertritt die Interessen der Union Harbour Ltd, für die sie kürzlich eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung verschickten. Die Union Harbour Ltd. ist Inhaberin der Rechte an der bekannten Marke "George, Gina & Lucy". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe online auf der Verkaufsplattform eBay eine Tasche zum Verkauf angeboten und dabei die Bezeichnung "George, Gina & Lucy große Tasche" benutzt. Bei der ... weiter lesen
Schreiben der Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart im Auftrag der Playboy Enterprises International Inc. wegen unberechtigter Nutzung der Marke "Playboy-Häschenkopf“ Die Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart verschickte vor kurzem eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Playboy Enterprises International Inc. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der umfangreich geschützen Bild-Marke "Playboy-Häschenkopf“. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird die Nutzung des „Playboy-Häschenkopfes“ im geschäftlichen Verkehr durch den Verkauf von TShirts vorgeworfen. Auf diesen ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Sonnenberg Fortmann / 24IP Law Group mit Sitz in München, Berlin, Düsseldorf und Paris im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Marke " Mensch ärgere Dich nicht " Die Kanzlei Sonnenberg Fortmann, welche auch unter 24IP Law Group auftritt, verschickte aktuell wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Schmidt Spiele GmbH durchgesetzt werden soll. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe auf der Interneplattform ebay eine Spielesammlung zum Kauf angeboten und diese mit der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ beworben. Diese Bezeichnung, ohne eine Erlaubnis zur Nutzung durch einen Lizenzvertrag mit ... weiter lesen
Die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg verschickte eine Abmahnung im Auftrag des Düsseldorfer Turn- und Sportvereins Fortuna 1895 e.V. ( Fortuna Düsseldorf ). Die Abmahnung erging aufgrund einer angeblichen Markenrechtsverletzung. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen eines Angebots auf eBay die Markenrechte des Düsseldorfer Turn- und Sportvereins Fortuna 1895 e.V. verletzt zu haben. Dem Verein stehen unter anderem die Rechte an der Wortmarke "Fortuna Düsseldorf" ( Registernummer 302009072133 ) und einer Wort-/ Bildmarke, welche das Vereinslogo schützt ( Registernummer 302009072134 ), zu. Forderungen der Abmahnung: Aufgrund dieser angeblichen ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Louven.Legal aus Detmold für die tado GmbH aus München eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Markenrecht verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Die Abmahnerin ist die Herstellerin hochwertiger Thermostatprodukte. Das abgemahnte Unternehmen soll die Angebote der tado GmbH als Weiterverkäuferin angeboten haben. In Folge dessen wurde die Marke „tado“ verwendet. Dies erfolgte ohne die Zustimmung der tado GmbH. Die tado GmbH ist als Inhaberin der Marke „tado“ unter der Registernummer 011184991 eingetragen. Folglich wird dem abgemahnten Unternehmen eine Markenrechtsverletzung sowie unlauteres Verhalten ... weiter lesen
Die Interessen der Firma Harley-Davidson (H-D U.S.A. LLC.) werden von den Grünecker Patent- und Rechtanwälten PartG mbB vertreten. Zu dem Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird ausgeführt, dass die Firma Harley-Davidson Inhaberin diverser Wort/Bildmarken im Bereich Motorräder, aber auch im Bereich von Merchandise-Artikeln (z.B. Sticker, Schmuck u.w.) sei. Der von der Abmahnung Betroffene habe Schmuck mit dem Logo der Firma angeboten, jedoch soll es sich bei diesem weder um Originalware gehandelt haben, noch läge eine entsprechende Lizenz vor. Gleiches betraf das Angebot von Aufklebern. Auch bei den Aufklebern soll es sich weder um Originalware gehandelt haben, noch habe eine Lizenz ... weiter lesen
Die Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg mahnen für die Audi AG aus Ingolstadt angebliche Markenrechtsverletzungen auf eBay wegen Merchandise-Artikeln ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen auf eBay verschiedenste Merchandise-Artikel mit dem Audi-Zeichen (vier Ringe) und dem S-Line Zeichen zum Kauf angeboten zu haben. Konkret ging es in der Abmahnung um USB-Sticks, Schlüsselanhänger und Feuerzeuge. Alle diese Artikel seien laut Abmahnung mit dem "berühmten" Audi-Zeichen oder dem S-Line Zeichen versehen. Zudem würden alle Artikel in der Artikelbeschreibung und in der Produktüberschrift mit "AUDI" und "S Line" ... weiter lesen
Abmahnung der Dr. Hillers, Dr. Streit, Dr. Behrends Rechtsanwälte aus Oldenburg im Auftrag der Zebrapharm GmbH wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke „Pulmostat“ Die Dr. Hillers, Dr. Streit, Dr. Behrends Rechtsanwälte aus Oldenburg vertreten die Interessen der Zebrapharm GmbH. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "Pulmostat" für die Vermarktung von veterinärmedizinischen Erzeugnissen und Präparaten, Ergänzungsfuttermittel für tiermedizinische Zwecke sowie Futtermittelzusätze und Ergänzungsfuttermittel zur Vorbeugung und Behandlungen von Störungen und Krankheiten des Luftröhren-, Bronchial- und ... weiter lesen
Im Streit zwischen der Fa. Haribo GmbH & Co. KG und zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe um die Verletzung der Goldbären-Marke hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute die Klage abgewiesen (Az: 6 U 230/12). Die Klägerin vertreibt Fruchtgummi in Bärenform und ist u.a. Inhaberin der Wortmarken "GOLDBÄR" und "GOLDBÄREN". Die Beklagten vertreiben seit März 2011 in Goldfolie verpackte Schokoladenfiguren in Bärenform, die eine rote Schleife um den Hals tragen. Die Klägerin sieht hierin eine Verletzung der für sie eingetragenen Marken. Die Ausgestaltung des Lindt-Teddys sei nichts anderes als die bildliche Darstellung des Wortes ... weiter lesen