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Rechtsanwalt in Rimbach

Rechtsanwälte und Kanzleien

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Foto Stephan Hackenberger  Gymnasiumstr. 16, 64668 Rimbach
Telefon: (06253) 97 23 10
Rechtsanwalt in Rimbach
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Allgemeine Ratgeber

Transparenz der Formulierungen von freiwilligen Zusatzzahlungen im Arbeitsvertrag
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: In dem Urteil des Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz vom 27.08.2012 (Az.: 5 Sa 54/12) wurde festgelegt, dass ein Arbeitgeber in seinen allgemeinen Arbeitsbedingungen, die Arbeitsvertragsbestandteil werden, einen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Zur Auskunftspflicht im Rahmen des sogenannten Elternunterhalts
Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Unterhaltspflichtiger, der für seine Mutter Unterhalt leistet, von der Ehefrau seines Bruders, den er ebenfalls für unterhaltspflichtig hält, Auskunft über deren Einkünfte verlangen kann. Der Kläger und der Beklagte zu 1 sind Brüder, deren Mutter seit 1998 in einem Altenpflegeheim lebt. Für die in... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Die Klage des Vermieters gegen den Mieter auf zukünftige Mietzahlungen oder Nutzungsentschädigungen: Wirkungsvolle Waffe gegen Mietnomaden?
Bislang galt, dass eine Klage auf zukünftige Mietzahlungen des Mieters nicht möglich ist. Eine Regel des allgemeinen Zivilrechts, nach der unter bestimmten Voraussetzungen auf künftige Leistungen geklagt werden konnte, wurde im Mietrecht von den Gerichten entweder schlicht gar nicht oder nur in sehr seltenen Ausnahmefällen angewandt. Der Mieter musste seine Verpflichtung zur zukünftigen Mietzahlung ernsthaft... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Die Haftung bei Übernahme eines Handelsgeschäfts
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: In seinem Urteil vom 02.12.2011 (AZ: 20 U 134/10) entschied das Oberlandesgericht Köln, dass man unterscheiden müsse, ob der Nachfolger das Handelsgeschäft unter der bisherigen Firma oder bloß unter der Geschäfts- oder Etablissementbezeichnung... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Bank haftet für Vermögensstraftaten ihrer Mitarbeiter gegenüber Kunden
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einer Entscheidung vom 30.03.2011 - 17 U 186/10 klargestellt, dass eine Bank für Straftaten eines Mitarbeiters im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit in der Bank erfolgreich durch einen Kunden in Anspruch genommen werden kann. Im zugrunde liegenden Fall hat ein Bankmitarbeiter zur Anlage bestimmtes Bargeld eines Bankkunden für eigene Zwecke verwendet. In einem solchen Falle... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Siegfried Reulein)

Sperrung von urheberrechtsverletzenden Webseiten durch Internetprovider - Urheberrecht
Der EuGH-Generalanwalt führt in seinen Schlussanträgen vom 26.11.2013 aus, dass Internetprovider unter Umständen gerichtlich dazu verpflichtet werden können, urheberrechtsverletzende Webseiten zu sperren. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Antragsteller verlangten hier... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)


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