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FotoChristian Lange Rechtsanwalt

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Allgemeine Ratgeber

Abmahnung der Kanzlei Waldorf, Frommer aus München im Auftrag von Constantin Film Verleih GmbH wegen dem Filmwerk “Horst Schlemmer – Isch kandidiere!”
Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer aus München im Auftrag der Constantin Film GmbH betreffend dem Film Isch kandidiere. Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Carsten M. Herrle)

BGH: Heimlicher DNA-Vaterschaftstest reicht nicht für eine Vaterschaftsanfechtung aus
Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Fällen darüber zu entscheiden, ob eine ohne Zustimmung des Kindes bzw. seiner allein sorgeberechtigten Mutter eingeholte sogenannte DNA-Vaterschaftsanalyse im Rahmen einer Vaterschaftsanfechtungsklage verwertet werden kann. In beiden Fällen hatten die mit der jeweiligen Mutter des Kindes nicht verheirateten Kläger ihre... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Erste Schritte nach einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses stellt meist einen massiven Einschnitt dar. Es hängt viel vom Erhalt des Arbeitsplatzes ab. Es stellen sich in diesem Zusammenhang häufig einige Fragen. So muss die Kündigung z.B. eigenhändig vom Arbeitgeber oder einer legitimierten Person im Original unterschrieben sein. Eine Begründung muss die Kündigung auch nicht zwangsläufig... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Andreas Unger)

BGH zum obligatorischen Schlichtungsverfahren vor der Klageerhebung - § 15a EGZPO
Ein obligatorisches Schlichtungsverfahren muß vor Klageerhebung durchgeführt werden Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Streitfrage entschieden, ob ein obligatorisches Schlichtungsverfahren der Klageerhebung vorangehen muß oder ob es nach der Klageerhebung während des Rechtsstreits nachgeholt werden kann. Nach § 15a des Einführungsgesetzes zur Zivilprozeßordnung (EGZPO) kann durch Landesgesetz bestimmt... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Gerichtlicher Vergleich kann wegen Drohung des Vorsitzenden angefochten werden
Verträge können wegen Drohung angefochten werden, wenn eine Partei zur Abgabe der betreffenden Willenserklärung durch Drohung bestimmt wurde, § 123 BGB. Dies gilt auch für den Fall, dass ein Richter einen Kläger oder Beklagten bedroht, damit er einen Vergleich schließt. Das hat Bundesarbeitsgericht in dem zugegebermaßen bizarren Urteil vom 12.05.2010, AZ 2 AZR 544/08 bestätigt. In... mehr
(von Autorin: Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler)

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