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FotoChristian Lange Rechtsanwalt

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Allgemeine Ratgeber

Fußgänger mit 1,8 Promille - Unfallversicherungsschutz in Gefahr
HAMM (DAV). Ein Fußgänger, der mit 1,8 Promille unterwegs ist und in einen Unfall verwickelt wird, setzt seinen Unfallversicherungsschutz aufs Spiel. Existieren nämlich Anzeichen für eine erhebliche Bewusstseinsstörung, wird die Versicherung von ihrer Einstandspflicht frei, wie das Oberlandesgericht Hamm entschieden hat. Das Urteil wurde von den Verkehrsrechts-Anwälten (Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Verrechnung von Sozialplanabfindung und Nachteilsausgleich
Verrechnung von Sozialplanabfindung und Nachteilsausgleich Der Kläger war bei der Beklagten seit 1984 beschäftigt. Im Juni 1999 beschloß die Gesellschafterversammlung der Beklagten, den Betrieb stillzulegen. Anschließend verhandelten die Betriebsparteien über einen Interessenausgleich. Nachdem mehrtägige Verhandlungen und die Einholung eines Sachverständigengutachtens ergebnislos geblieben waren, erklärte die Beklagte... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Keine Haftung des Landes für Verletzungen eines Häftlings durch andere Strafgefangene
Der für das Amts- und Staatshaftungsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Der Kläger war als Untersuchungsgefangener in der Untersuchungshaftabteilung der Justizvollzugsanstalt Waldheim untergebracht. Zur gleichen Zeit verbüßte der (ehemalige) Beklagte zu 1 in der dortigen Strafhaftabteilung eine lebenslange Freiheitsstrafe wegen Mordes. Der Zellentrakt, in dem der... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Abmahnung Kornmeier & Partner im Auftrag von Rolf Ellmer c/o AllstarMusicProductionsGmbH für den Sampler "The Dome Vol. 66"
Aktuell versendet die Abmahnkanzlei Kornmeier & Partner wieder verstärkt Abmahnungen wegen des vermeintlich illegalen Downloads von Musik und hier speziell im Auftrag der AllstarMusicProductionsGmbH für das Musikwerk "Right In The Night 2013" von Jam & Spoon feat. Plavka vs. David May & Amfree.   Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fordert die Abmahnkanzlei Kornmeier... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Kürzung der Versicherungsleistung nach einer Fahrerflucht
Eine Fahrerflucht kann auch versicherungsrechtliche Folgen und Kosten nach sich ziehen. Im Falle eines Unfalls hat Ihr Versicherer für eine angemessene Schadensregulierung ein legitimes Interesse daran, jenen Unfall vollständig aufzuklären. Als Versicherungsnehmer müssen Sie zur Unfallaufklärung beitragen, weshalb Ihnen eine Aufklärungspflicht obliegt. Diese Aufklärungspflicht äußert... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow)

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