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In Kooperation mit dem ASS Heinz Hanel  Kirchstraße 40 a, 52499 Baesweiler
Goeble & Hanel Rechtsanwälte Zweifach-Recht
Telefon: 02401 6086800
Rechtsanwalt in Baesweiler
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In Kooperation mit dem ASS Gabriele Goeble  Kirchstraße 40 a, 52499 Baesweiler
Goeble & Hanel Rechtsanwälte Zweifach-Recht
Telefon: 02401 6086800
Rechtsanwältin in Baesweiler
Foto Doris Opitz  Reyplatz 1, 52499 Baesweiler
Telefon: 02401 / 608992
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Foto Cornelia Trachte-Wagels  Kückstr. 23, 52499 Baesweiler
Telefon: 02401 / 801891
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Allgemeine Ratgeber

Tantra-Massagen mit sexuellem Vergnügen
Stuttgart (jur). Tantra-Massagen machen „sexuelles Vergnügen“ und sind damit vergnügungssteuerpflichtig. Auch wenn das Tantra-Massage-Ritual dem ganzheitlichen Wohlbefinden dient, werde mit der Ganzkörpermassage gezielt die Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen eingeräumt, so dass nach der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Stuttgart der Fiskus zu beteiligen ist, stellte das... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Ausländische Internetapotheke unterliegt nicht der Arzneimittelpreisverordnung
Arzneimittelversand durch ausländische Internetapotheke unterliegt nicht der Arzneimittelpreisverordnung Einer niederländischen Internetapotheke kann nicht verboten werden, apothekenpflichtige Arzneimittel zu Preisen anzubieten, die nicht dem Apothekenabgabepreis nach der deutschen Arzneimittelpreisverordnung entsprechen. Dies hat heute der 4. Zivilsenat des Oberlandgerichts Hamm in einem Rechtsstreit zwischen einem Apotheker... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Abmahnung von Miniaturbildern durch Getty Images
Abmahnungen bezüglich urheberrechtlich geschützter Bilder häufen sich zunehmend. Nun wurde eine neue Gefahr bekannt: Der Betreiber eines gewerblichen Webseitenkataloges soll 2.200 Euro bezahlen, weil er in der automatisch generierten Vorschau einer Webseite, die vom Webseitenbetreiber selber im Portal angemeldet wurde, zwei urheberrechtlich geschützte Bilder zeigt. Die Rechtsanwälte Frank Weiß und... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Frank Weiß)

Scheinbar rauer Wind für Anleger der Nordcapital Schiffsfonds
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Entwicklungen von Nordcapital soll die betroffenen Anleger derzeit in Atem halten. Besonders hart soll die Krise derzeit die Anleger der Nordcapital Schiffsfonds treffen. So war der Fonds Nordcapital Bulkerflotte 1 erst Anfang dieses Jahres in Schieflage geraten... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Prüfungspflichten eines Werkunternehmers, der mit seinen Leistungen auf Vorleistung
Zu den Prüfungspflichten eines Werkunternehmers, der mit seinen Leistungen auf Vorleistungen des Bauherrn aufbaut Sachverhalt Ein Handwerker, der mit seinen Arbeiten auf Vorleistungen des Bauherrn aufbaut, trägt gleichwohl die Gesamtverantwortung für das Gewerk. Kommt es zu einem Brandschaden, weil die Vorleistungen Sicherheitsstandards missachteten, kann deshalb der Unternehmer haften. Das – in diesem Fall... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Salvatorische Klausel und Ausschluss des Zugewinnausgleichs im Ehevertrag
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 21.11.2012 (Az.: XII ZR 48/11) entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass der Ausschluss des Zugewinnausgleichs im Ehevertrag grundsätzlich nicht sittenwidrig sei, da der Zugewinnausgleich einer Regelung im... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)


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