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In Kooperation mit dem ASS Heinz Hanel  Kirchstraße 40 a, 52499 Baesweiler
Goeble & Hanel Rechtsanwälte Zweifach-Recht
Telefon: 02401 6086800
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In Kooperation mit dem ASS Gabriele Goeble  Kirchstraße 40 a, 52499 Baesweiler
Goeble & Hanel Rechtsanwälte Zweifach-Recht
Telefon: 02401 6086800
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Allgemeine Ratgeber

Männerdiskriminierung durch Begünstigung von Frauen bei Betriebsrente?
Männerdiskriminierung durch Begünstigung von Frauen bei vorgezogener Inanspruchnahme einer Betriebsrente? Es ist für eine Übergangszeit nicht verfassungswidrig, daß der Gesetzgeber für Frauen ein früheres Rentenzugangsalter vorgesehen hat und teilweise noch vorsieht als für Männer. Betriebsrentenzusagen dürfen sich an dieser Rechtslage orientieren. Dies führt in bestimmten Fällen dazu, daß Frauen höhere... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Bundesgerichtshof: Strafbarkeit täuschender Anzeigenofferten
Das Landgericht Bielefeld hat den – einschlägig vorbestraften – Angeklagten wegen Betruges zu drei Jahren drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Der Bundesgerichtshof hat seine Revision verworfen. Der Angeklagte gründete 1999 mit Sitz in Palma de Mallorca eine Firma, "die sich mit der Veröffentlichung von Geschäfts- Familien- und Todesanzeigen im Internet beschäftigen sollte". Nach dem "Konzept" des Angeklagten wurden... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Angaben in der Schadensanzeige müssen stimmen
GÖRLITZ (DAV). Versicherungsnehmer sollten beim Ausfüllen einer Schadensanzeige Mühe geben und ausschließlich richtige Angaben machen. Wer seiner Versicherung falsche Daten nennt, riskiert seinen Versicherungsschutz, wie ein Urteil des Landgerichts Görlitz zeigt. Es wurde von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) veröffentlicht. In dem Fall war ein Firmenwagen gestohlen worden. Nun ging es um... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Lizenzrecht und Rechteerwerb im Urheberrecht - Welche Rechte hat der Urheber?
  Erstveröffentlichung Namensnennung Schutz vor Entstellung Bearbeitung   Nutzungsrechte wie:   Vervielfältigung Verbreitung Ausstellung Vorführung Sendung Öffentliche Zugänglichmachung   Wie werden die Rechte zur Nutzung... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Wie weit geht die Auskunftspflicht des Rentenversicherers?
"Wie weit geht die Auskunftspflicht des Rentenversicherers?" LG München I , Urteil vom 25.08.2004, Az.: 26 O 1034/04 (-Urteil ist nicht rechtskräftig-) Ein Hamburger Kapitän bezieht Rente aus einem Versicherungsvertrag, den der frühere Arbeitgeber, eine Reederei, 1999 für ihn abgeschlossen hatte. Die Rente setzt sich zusammen aus einer garantierten Grundrente von rund 3.000,- € und einer sog. fallenden... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Dachfonds SEB Kapitalprotekt unter Einfluss der Liquidation offener Immobilienfonds
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com erläutern: Nachdem am 07. bzw. 21.05.2012 hinsichtlich dieser beiden offenen Immobilienfonds die Entscheidung zu Liquidation gefallen sei, soll auch der Santander Kapitalprotekt hiervon nicht unberührt bleiben. Schon im Januar 2012 soll der Santander Kapitalprotekt in Folge... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)


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