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Foto Daniela Schürle  Fischlingsgasse 1, 97944 Boxberg
Telefon: 07930-1592
Rechtsanwältin in Boxberg
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Allgemeine Ratgeber

Markenrecht in der Praxis
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Kunden verbinden mit Marken eine bestimmte Identität, aber auch Qualität. Daher kommt es häufig vor, dass Marken, je nach Bekanntheitsgrad, auch ein enormer Vermögenswert zukommt. Viele Markeninhaber gehen deshalb immer mehr dazu über, ihre... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

BVerwG: Pflichtmülltonne gem. § 7 Satz 4 GewAbfV für Gewerbebetriebe ist rechtmäßig
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass § 7 Satz 4 der Gewerbeabfallverordnung – GewAbfV -, wonach Erzeuger und Besitzer gewerblicher Siedlungsabfälle mindestens eine Mülltonne des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers nutzen müssen (sog. Pflichtmülltonne), mit höherrangigem Recht vereinbar ist. Die Klägerinnen – eine Industrie- und Handelskammer sowie drei Gewerbebetriebe, die im... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Geltung der Veränderungssperre für versicherungsmathematische Abschläge
Einem vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmer kommt grundsätzlich eine nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses erfolgte Absenkung des versicherungsmathematischen Abschlages durch Änderung der Versorgungsordnung nicht zugute. Dem Kläger war eine betriebliche Altersversorgung "nach Maßgabe der jeweils geltenden Leistungsordnung des Bochumer Verbandes" zugesagt worden. Er war bis Ende September 1979 bei der... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Kein Schadenersatz für Beulen unterm Kastanienbaum
Berlin (DAV). Autofahrer sollten sich im Herbst gut überlegen, ob sie ihren Wagen unter einem Kastanienbaum parken. Fallen nämlich die harten Früchte auf das Blech und verbeulen es, muss der Eigentümer die Schäden selbst tragen. So entschied das Landgericht Aachen (Urteil vom 5. März 2003, AZ: 4 O 350/02) in einem Fall, den die Deutsche Anwaltauskunft veröffentlicht hat. Die Klägerin hatte ihr Auto morgens auf einem... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Nach Unfall: Mietwagen nur bei täglich mehr als 20 Kilometer
BADEN-BADEN (DAV). Wer täglich nicht mehr als 20 Kilometer mit dem Auto fährt, darf sich als Unfallgeschädigter aus wirtschaftlichen Gründen keinen Mietwagen nehmen. Er muss sich, um den Schaden möglichst gering zu halten, ausnahmsweise auf das Taxi als Ersatzfahrzeug verweisen lassen, urteilte das Landgericht Baden-Baden. Die Entscheidung wurde jetzt von den Verkehrsrechts-Anwälten (Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Abstand nicht eingehalten?
Gerade auf Autobahnen wird gerne mal über eine Messstrecke von mindestens 300 Metern der Abstand zu Ihrem Vordermann gemessen.   Hier gilt die Faustregel, dass der halbe Tachowert an Abstand einzuhalten ist.   Es gibt nur allzu oft die Gelegenheit, einen solchen Abstand nicht einzuhalten.   Was passiert, wenn auf der Messstrecke plötzlich vor Ihnen jemand einschert?  ... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)


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