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Allgemeine Ratgeber

BGH entscheidet zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen als Marke
Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese materiellen Schutzvoraussetzungen prüft das Amt im Anmeldeverfahren. Eine Marke wird eingetragen, wenn sie  unterscheidungskräftig ist (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und kein... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Endpreis für Ferienwohnung muss auch „Endreinigung“ enthalten
Schleswig (jur). Wird eine Ferienwohnung mit einem Endpreis angeboten, muss im Preis auch die „Endreinigung“ enthalten sein. Ein nachträglicher Preisaufschlag für die übliche Reinigung verstößt gegen die Preisangabenverordnung und ist nicht erlaubt, entschied das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (OLG) in Schleswig in einem am Montag, 25. März 2013, bekanntgegebenen Urteil (Az.: 6... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

„King Dorian“ nun wahrscheinlich auch von der Krise betroffen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das führte dazu, dass die Charterraten nicht besonders hoch waren wodurch es zu finanziellen Problemen der Schifffonds kam. Anfang des Jahres wirkte es noch so, als könne die Weltwirtschaftskrise der König & Cie. Renditefonds 50 – MT "King... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers – eine leere Worthülse? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin
Prominente Namen schützen nicht vor unethischem und rechtswidrigem Verhalten. Wer denkt, dass bekannte Firmen fürsorglicher mit ihren Mitarbeitern umgehen, als der auf den ersten Blick knorrige Chef eines Mittelstandsunternehmens, täuscht sich. Landauf und landab werden Arbeitnehmer schikaniert, gemobbt und unter Druck gesetzt - und das in zum Teil weltbekannten Firmen. Die Methoden heißen: Abmahnakkord,... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Handel mit Edelmetallen bleibt für Reisegewerbe verboten
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen dazu aus: Die Angst vor Verlusten scheint in Anbetracht der Zeiten der Goldkrise als nicht unbegründet. Viele suchen nach Lösungen und finden diese in der Versilberung ihres eigenen Schmuckes. Doch oftmals wird diese... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Abmahnung Daniel Sebastian für das Musikwerk „Martin Solveig – Hey Now“ (auf Fack ju Göhte) im Auftrag der „DigiRights Administration GmbH“
Die Abmahnkanzlei Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der DigiRights Administration GmbH das Musikwerk „Martin Solveig – Hey Now“ mit horrenden Summen ab.   Es wird von Ihnen verlangt, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, sündhaft teuren Schadensersatz zu bezahlen und die Rechtsanwaltskosten der Abmahnkanzlei Daniel Sebastian zur Verfolgung der vermeintlichen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)


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