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Foto Heinz Klostermeyer  Hamburger Straße 89, 24558 Henstedt-Ulzburg
Dr.Dörfelt, Schumacher, Grützner
Telefon: 04193/99740
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Foto Gerhard Glück  Beckersbergstraße 2, 24558 Henstedt-Ulzburg
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Allgemeine Ratgeber

Keine Pflicht zur Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: In der Vergangenheit gerieten zahlreichen Fonds in finanzielle Schwierigkeiten. Im Zuge dessen wurden Anleger häufig aufgefordert, Kapital nachzuschießen, in dem sie bereits ausgezahlte Ausschüttungen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Pflicht zur angemessenen Bezahlung von Urhebern rechtmäßig
Karlsruhe (jur). Verlage dürfen sich nicht um eine „angemessene Vergütung“ für Urheber wie Autoren oder literarische Übersetzer drücken. Die im Urheberrechtsgesetz vorgeschriebene Verpflichtung zur „angemessenen“ Bezahlung verstößt nicht gegen die im Grundgesetz geschützte Berufsfreiheit, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Donnerstag, 28.... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Polizist als "Wegelagerer" bezeichnet - keine Beleidigung
MÜNCHEN (DAV). Ein Autofahrer, der einen Polizisten bei einer Verkehrskontrolle als "Wegelagerer" bezeichnet hat, ist vom Bayerischen Obersten Landesgericht vom Vorwurf der strafbaren Beleidigung freigesprochen worden. Das Gericht kam zu dem Ergebnis, dieser Begriff sei in der konkreten Situation vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt gewesen. Wie die Verkehrsrechts-Anwälte im Deutschen Anwaltverein (DAV) mitteilen, war der... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Die Abmahnung – Serie Teil 1: Begriff der Abmahnung.
Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Die Abmahnung hat zwei Funktionen, die Rüge- und die Warnfunktion. Daraus ergeben sich zwingende Inhalte einer Abmahnung. 1. Rügefunktion Mithilfe der Abmahnung weist der Arbeitgeber den Arbeitnehmer auf dessen vertragliche Pflichten hin und rügt deren Verletzung. 2. Warnfunktion Des Weiteren fordert der Arbeitgeber zu einem künftig... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Alexander Bredereck)

Abmahnung Waldorf Frommer für Tiberius Film GmbH wg. "Only God Forgives"
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt für die Tiberius Film GmbH das Werk: „Only God Forgives" ab. Leider vergeben die Rechteinhaber einen Upload dieses französisch-dänischen Thrillers des Regisseurs Nicolas Winding Refn nicht. Daher erhalten viele Internetnutzer derzeit unerwünschte Post. Denn neben der Zahlung eines pauschalisierten „Vergleichsangebots" in Höhe von... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sascha Tawil)

Aktuelle BGH Entscheidung mit positiven Auswirkungen für Lebensversicherungskunden
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com informieren: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 25. Juli 2012 (Az: IV ZR 201/10) einige bis dato gängige Vertragsklauseln von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen für unwirksam erklärt und dadurch die Rechte von Verbrauchern bei der vorzeitigen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)


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