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Rechtsanwältin in Ustersbach
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Allgemeine Ratgeber

Autofahrer: Besondere Sorgfaltspflicht an Haltestellen
Saarbrücken/Berlin (DAV). Motorisierte Verkehrsteilnehmer, die an einem Omnibus an einer Haltestelle vorbeifahren, unterliegen besonderen Sorgfaltspflichten. Dort ist stets mit Passanten zu rechnen, die vor oder hinter dem Bus die Straße überqueren. Das berichten die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und verweisen auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Saarbrücken vom 17. Juli 2007 (AZ: 4 U 338/06-108).... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Soziale Einrichtungen können mit Geld zur Therapie locken
Kassel (jur). Soziale Einrichtungen dürfen seelisch Kranke auch mit Geld zur Teilnahme an einem Arbeitstraining locken. Die Sozialhilfe darf den Kranken dieses Geld nicht indirekt wieder wegnehmen, indem sie es als Einkommen anrechnet, urteilte am Donnerstag, 28. Februar 2013, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 8 SO 12/11 R). Zur Begründung verwies es auf die therapeutische Eigenständigkeit der... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Die Abfindung und der Aufhebungsvertrag
Ein Arbeitnehmer, der von seinem Chef die Kündigung, ob aus betriebsbedingten, verhaltensbedingten oder personenbedingten Gründen erhalten hat, wird in aller Regel nicht wieder zurück an seinen Arbeitsplatz wollen.   Vielmehr wird er sich einvernehmlich durch einen Aufhebungsvertrag von seinem Arbeitgeber trennen wollen. Ziel eines solchen einvernehmlichen Aufhebungsvertrages ist eine stattliche... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Georg Schäfer)

Unwahre Behauptungen können teuer werden
Zur Möglichkeit einer Firma, anderen geschäftsschädigende Äußerungen gerichtlich untersagen zu lassen Kurzfassung In Zeiten zunehmender Unternehmens-Insolvenzen gerade im Bausektor kann für eine Firma schon das Gerücht bevorstehender Zahlungsunfähigkeit zum endgültigen Aus führen. Umso ärgerlicher, wenn dem Betrieb in Wahrheit eigentlich keine Insolvenz droht. Dem, der derartige unwahre Gerüchte verbreitet,... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Erste Ausschüttung für die Anleger des SEB Immoinvest
Das Fondsmanagement des sich in Liquidation befindende offenen Immobilienfonds „SEB Immoinvest“ soll nun bekannt gegeben haben, dass zum 29.06.2012 die erste Ausschüttung an die Anleger wie angekündigt erfolge. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Fondsmanagement soll schon im... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Michael Rainer)

Waldorf Frommer Abmahnungen 2013 - Schreiben erhalten, was tun?
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt seit einigen Jahren diverse Anschlussinhaber wegen der illegalen Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Dateien in Tauschbörsen ab. Auch im Jahr 2013 werden zahlreiche Abmahnungen ausgesprochen, schätzungsweise bis über tausend Abmahnungen am Tag. Die Schreiben haben den Betreff  "Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Dirk Buchhalla)


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