Rechtsanwalt in Worms - Urheberrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Kölner Richter hatten sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Inhaberin eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen ihres verstorbenen Ehegatten belangt werden kann. Nachdem das Landgericht Köln der Klage statt gab und die Ehefrau zu Unterlassung und Schadensersatz verurteilte, hat das Oberlandesgericht die Berufung bestätigt und die Klage abgewiesen. In dem Rechtsstreit wurde innerhalb eines kurzen Zeitraums über den Internetanschluss der Beklagten zwei Mal ein Computerspiel öffentlich zum Download angeboten, worin ... weiter lesen

Abmahnung Waldorf Frommer für Constantin Film/ Madame Mallory und der Duft von Curry Uns erreichen Hinweise zu weiteren Abmahnungen der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH beispielsweise wegen des Films “Madame Mallory und der Duft von Curry” . Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer soll nunmehr auch wegen des Films “ Madame Mallory und der Duft von Curry ” und anderen Filmen Abmahnungen verschicken und sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung ihrer Anwaltskosten fordern. In ihren Abmahnungen bietet die Kanzlei Waldorf Frommer ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer aus München im Auftrag der Sony Music GmbH betreffend der Musikgruppe P!nk und dem Musikalbum Funhouse. Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Waldorf, Frommer die Zahlung von zumindest 300,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Waldorf, Frommer Rechtsanwälte vorformulierten ... weiter lesen

Werden Urheberrechtsverletzungen (Nutzung fremder Fotos in Katalogen oder fremder Texte auf Unternehmenswebseiten) in einem Unternehmen begangen, stellt sich die Frage, wer hierfür haftet. Haftung des Geschäftsinhabers nach § 99 UrhG In Betracht kommt eine Haftung des Geschäftsinhabers nach § 99 UrhG. Dieser lautet wie folgt: "Ist in einem Unternehmen von einem Arbeitnehmer oder Beauftragten ein nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt worden, hat der Verletzte die Ansprüche aus § 97 Abs. 1 und § 98 auch gegen den Inhaber des Unternehmens." Ziel von § 99 UrhG ist es, dem Verletzten die Durchsetzung seiner Rechte zu erleichtern. ... weiter lesen

Microsoft unterliegt vor dem Bundesgerichtshof im Streit um OEM-Vertrieb Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, daß ein Softwareunternehmen keine Ansprüche gegen einen mit ihm vertraglich nicht verbundenen Händler geltend machen kann, wenn dieser ausdrücklich als OEM-Software gekennzeichnete Ware – also Software, die nur mit einem neuen PC vertrieben werden soll – isoliert an einen Verbraucher veräußert. Die klagende Microsoft Corporation unterhält für die von ihr entwickelte und vertriebene Software – wie auch sonst in der Branche üblich – einen gespaltenen Vertrieb: Auf der einen Seite bietet sie sog. Fachhandelsversionen ihrer Programme an, die zum isolierten ... weiter lesen

Mehrere Kanzleien mahnen wieder vermehrt wegen Urheberrechtsverletzungen in sog. Internettauschbörsen ab (Filesharing). Beispielsweise tritt auch wieder vermehrt die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller aus Augsburg vermehrt auf dem Markt auf. Hierbei sind insbesondere Abmahnungen für die Fa. BELIREX Berliner Lizenzrechte GmbH wegen angeblicher Verbreitung diverser Filme aus der Pornoindustrie. Gefordert werden hierbei pauschale Schadensersätze i.H.v. 805,00 Euro sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Hierbei trifft es in letzter Zeit auch gerade Internetnutzer, die selbst diese Tauschbörsen (peer-to-peer-Netzwerke) noch nie genutzt haben. Ermittelt werden die Adressaten der Abmahnungen ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag der Universal Music GmbH betreffend der Musikgruppe Unheilig und dem Musikalbum Geboren um zu leben. Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Rasch die Zahlung von zumindest 1200,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte vorformulierten strafbewährten ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag der Universal Music GmbH betreffend der Musikgruppe Stanfour und dem Musikalbum Wishing you well. Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Rasch die Zahlung von zumindest 1200,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte vorformulierten strafbewährten Unterlassungs- ... weiter lesen

Filesharing: Erfolgreiche Beschwerde gegen Gestattungsbeschluss des LG Köln Abmahnung Marc Klammek und Florian Richter - Melanie Thorrnton "Wonderful Dream"  Keine Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß   In einem von der Anwaltskanzlei Romberg geführten Beschwerdeverfahren gegen einen Beschluss des Landgerichts Köln, mit dem der Deutsche Telekom AG gestattet worden war,  den Abmahnenden Herren Marc Klammek und Florian Richter , vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Daniel Sebastian , Auskunft über Namen und Anschrift verschiedener Inhaber von Internetanschlüssen zu erteilen, stellte das OLG Köln mit Beschluss vom 30.05.2012 nunmehr fest, dass der Beschluss des ... weiter lesen

Das Einbinden von (fremden) You Tube-Videos auf der eigenen website (sog. Framing) stellt möglicherweise eine Urheberrechtsverletzung dar. Das deutete der BGH in einer mündlichen Verhandlung eines aktuellen Prozesses am 18. April 2013 an. Eine endgültige Entscheidung ist für den 16. Mai 2013 vorgesehen.   Im Gegensatz zum einfachen Verlinken von Videos werden beim Framing über einen Link Inhalte fremder Plattformen eingebunden, die auf der eigenen Internetseite abgerufen werden können. Der BGH bewertet das Verlinken und das Framing daher unterschiedlich. Im zu verhandelnden Fall hatte ein Unternehmer ein Video eines Konkurrenten über Wasserverschmutzung auf seiner website eingebunden. ... weiter lesen

Uns erreichen Hinweise, dass die Image Law aus Hamburg im Auftrag des AFP Agence France-Presse GmbH wegen illegaler Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Fotografien Abmahnungen verschickt. Die Image Law Rechtsanwaltskanzlei aus Hamburg verschickt unseren Informationen nach derzeit Abmahnungen wegen illegaler Vervielfältigung und unzulässiger Verwendung von urheberrechtlich geschützten Fotografien. Der zugrunde liegende Vorwurf lautet, dass die Fotos auf der Webseite des Abgemahnten widerrechtlich verbreitet wurden. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird die Zahlung einer ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag der Universal Music GmbH betreffend der Musikgruppe Jan Delay und dem Musikalbum Hoffnung. Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Rasch die Zahlung von zumindest 1200,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte vorformulierten strafbewährten Unterlassungs- und ... weiter lesen