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Alexander Schneider
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Allgemeine Ratgeber

Welche Möglichkeiten habe ich, mein Design zu schützen?
Das Design von Produkten spielt eine wesentliche Rolle für den Verkaufserfolg. Das gilt nicht nur für klassische Designerprodukte, sondern auch für Industrieprodukte und Gebrauchsgegenstände, die sich durch ein besonders pfiffiges oder neues Design von anderen Produkten abgrenzen. Hat man in die Entwicklung des Designs investiert, möchte man diesen Wettbewerbsvorteil natürlich nutzen und gegen... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Axel Dreyer)

Unverlangte Email Werbung an Gewerbetreibende
Auch die einmalige unverlangte Werbung per Email an Gewerbetreibende ist unzulässig und kann zu einem Unterlassungsanspruch gegenüber dem Werbenden führen. Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 20.05.2009 (Az. I ZR 218/07) klargestellt, daß auch die unverlangte Zusendung von e-mails mit Werbung an Gewerbetreibende einen rechtswidrigen Eingriff in den sog. eingerichteten und ausgeübten... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Volker Backs)

RAe Waldorf Frommer mahnen für Twentieth Century Fox wegen der TV-Serie „Sleepy Hollow“ ab -815 Euro-
Durch Twentieth Century Fox Entertainment Germany GmbH erhielt die   Kanzlei Waldorf Frommer aus München jetzt auch den Auftrag, Urheberrechtsverletzungen wegen dem Serie „Sleepy Hollow“ zu ahnden. In der Abmahnung wird Usern vorgeworfen, sich die seit 2013 ausgestrahlte US-Mystery Fernsehserie mit  illegal auf ihren Computer heruntergeladen und diesen sodann durch einen Upload... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Sascha Tawil)

Kündigungsschutz außerhalb des KSchG: Das Maßregelungsverbot nach § 612a BGB
Das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) gilt nur für Arbeitnehmer, die auch in den Anwendungsbereich dieses Gesetzes fallen. Das sind diejenigen Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis bereits länger als 6 Monate bestanden hat und die in einem Betrieb mit mehr als 10 Arbeitnehmern beschäftigt sind. Sind diese beiden Kriterien nicht erfüllt, genießt ein Arbeitnehmer grundsätzlich nicht den... mehr
(von Autor: Rechtsanwalt Dr. Henning Kluge)

Besondere Sorgfaltspflicht beim Anfahren und Einfädeln
Berlin (DAV). Will sich ein Autofahrer, dessen Fahrzeug am Fahrbahnrand geparkt war, in den fließenden Verkehr einordnen, hat er eine gesteigerte Sorgfaltspflicht. Kommt es zu einer Kollision mit einem fahrenden Pkw, so haftet er alleine. Auf diesen Beschluss des Kammergerichts vom 15. August 2007 machen die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) aufmerksam (AZ: 12 U 202/06). Im vorliegenden Fall fuhr ein... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)

Abschiebungsschutz für Kleinkind erfordert individuelles Verfahren
Abschiebungsschutz nach § 53 Absatz 6 Ausländergesetz (AuslG) kann auch im Familienverband nur wegen Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit gewährt werden, die dem einzelnen Familienmitglied selbst im Zielland der Abschiebung drohen. Beruft sich die Mutter eines Kleinkindes auf dessen Schutzbedürfnis, muss dies in einem eigenständigen Verfahren des Kindes geprüft werden. Ein ausschließlich zugunsten der Mutter eingeleitetes... mehr
(von Experten-Branchenbuch.de)


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