Rechtsanwälte und Kanzleien
Rechtsanwalt in Baden-Baden
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Die Kur- und Bäderstadt Baden-Baden bildet mit etwa 53.000 Einwohnern den kleinsten Stadtkreis Baden-Württembergs. International ist Baden-Baden als Festspielstadt bekannt, außerdem gibt es viele kulturelle Angebote im Bereich Medien und Kunst. Im Jahr 1689 brannte die Stadt bei einem verheerenden Stadtbrand nahezu komplett nieder und verlor zunächst ihre Bedeutung. Erst im 19. Jahrhundert wurde sie durch die ansässige Spielbank besonders bei Adeligen und wohlhabenden Bürgern wieder populär und erreichte dank der Einnahmen, die diese Popularität mit sich brachte, schnell wieder neues Ansehen. Das international bekannte Festspielhaus, welches das zweitgrößte Konzerthaus Europas ist, das Theater und viele andere kulturelle Einrichtungen machen Baden-Baden heute zu einer deutschen Kulturhauptstadt. Auch auf dem Gebiet alter Bauwerke hat Baden-Baden, das im Zweiten Weltkrieg kaum größere Schäden zu beklagen hatte, einiges zu bieten. So finden sich im Stadtbild einige einzigartige Beispiele deutscher Kurarchitektur des 19. und frühen 20. Jahrhunderts, allen voran das Kurhaus mit dem weltbekannten Baden-Badener Casino.
Es gibt etwa 200 Rechtsanwälte in Baden-Baden, die unter anderem am Amtsgericht Baden-Baden und am Landgericht Baden-Baden für ihre Mandanten tätig werden. Am Amtsgericht Baden-Baden werden erstinstanzlich Zivilsachen, Familiensachen, Strafsachen und Bußgeldverfahren verhandelt, außerdem ist es unter anderem zuständig für Adoptionen, Betreuungen, Insolvenzen und Zwangsversteigerungen. Während mit Ausnahme von einigen familienrechtlichen Verhandlungen wie zum Beispiel Ehescheidungen bei Verhandlungen vor dem Amtsgericht kein Anwaltszwang besteht, muss bei Verfahren vor dem Landgericht immer ein Anwalt hinzugezogen werden. Man sollte sich jedoch im Vorfeld eines jeden Gerichtsverfahrens, ganz gleich um was es sich handelt, von einem Anwalt aus Baden-Baden beraten lassen, um später böse Überraschungen zu vermeiden.
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Die Kanzlei Sarwari aus Hamburg mahnt für die Berlin Media Art JT e.K. wegen angeblichem Filesharing des Pornofilms "Elen Million - Verrückt nach Sex" ab. Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung der Kanzlei Sarwari für die Berlin Media Art JT e.K., erhebt die Kanzlei den Vorwurf, der betroffene Anschlussinhaber habe eine Urheberrechtsverletzung begangen, indem er den Pornofilm "Elen Million - Verrückt nach Sex" über Filesharing Tauschbörsen im Internet zum Upload bereitgestellt habe. Rechteinhaber und Produzent des Films sei nach eigenen Angaben die Berlin Media Art JT e.K.. In der Abmahnung wird zudem ausgeführt, die Berlin Media Art JT e.K. habe erhebliche ... weiter lesen
– Kündigungsschutz Schwangerer und junger Mütter – • Die Kündigung einer Frau während der Schwangerschaft bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung ist unzulässig, wenn dem Arbeitgeber zur Zeit der Kündigung die Schwangerschaft oder Entbindung bekannt war oder innerhalb zweier Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt wird. • Wird dem Arbeitgeber die Mitteilung nicht fristgerecht gemacht, ist die Kündigung trotzdem unwirksam, wenn die Frau an der Verzögerung kein Verschulden trifft und die Mitteilung unverzüglich nachgeholt wird. • Die für den Arbeitsschutz zuständige oberste Landesbehörde oder die von ... weiter lesen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. In der letzten Zeit erhalte ich vermehrt Anfragen von Vermietern, die bestehende Mietverhältnisse kündigen wollen, um Flüchtlinge unterzubringen. Die Beantwortung der Frage ist davon abhängig, ob es sich um ein Wohnungsmietverhältnis handelt oder um einen Gewerberaummietvertrag. Kündigung von Gewerberaummietverhältnissen häufig möglich Die Kündigung eines Gewerberaummietverhältnisses ist häufig ohne Grund möglich. Ist dies nicht der Fall, können zum Beispiel Fehler bei der Schriftform zu einer vorzeitigen Beendigungsmöglichkeit für ... weiter lesen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Bei Mängeln der Mietsache kommt neben den Instandsetzungsansprüchen des Mieters grundsätzlich eine Mietminderung in Betracht. Der Mieter kann daneben Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche geltend machen. Vergessen wird häufig, dass dem Mieter daneben auch noch ein Zurückbehaltungsrecht am Mietzins nach § 320 Abs. 1 Satz 1 BGB zusteht. Dabei kann dieses gerade im Falle einer überhöhten Mietminderung und anschließender Kündigung des Vermieters ein Rettungsanker sein. Was bedeutet das Zurückbehaltungsrecht? Der Mieter darf in neben in der ... weiter lesen
Zurzeit mahnt der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. aus Leverkusen wegen Werbung mit Garantie im Rahmen von Verkaufsangeboten auf amazon ab. Der IDO Verband ist uns bereits bekannt für das Verschicken von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen an Betreiber von Online-Shops, die insbesondere auf der Plattform eBay auftreten. Aktuell richtet sich der IDO mit Abmahnschreiben jedoch an Händler, welche ihre Produkte auf der Plattform "amazon" vertreiben. Die betroffenen halten nach Ansicht der IDO die hierfür einschlägigen gesetzlichen Vorgaben nicht ein. Vorliegend rügt der IDO das ... weiter lesen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Überstunden können eine nicht unerhebliche Belastung für die Gesundheit von Arbeitnehmern darstellen. Sie steigern Mediziner zufolge das Risiko von Schlafanfällen und Herzkrankheiten. Zwei Drittel der Arbeitnehmer in Deutschland leisten regelmäßig Überstunden ab. Handelt es sich um kleinere Unternehmen, werden die Überstunden oftmals auch nicht vergütet. Läuft das Arbeitsverhältnis ohne Probleme fort, nehmen Arbeitnehmer dies oft so hin. Zum Teil versprechende Arbeitgeber auch eine spätere Vergütung etwa in Form von Sonderurlaub. Wenn das Arbeitsverhältnis dann aber ... weiter lesen
Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Philipp Modrach, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Medienberichten zufolge (Handelsblatt vom 15.7.2015) steht bei der Karstadt-Tochter Perfetto ein Stellenabbau an. Wie viele der insgesamt 2000 Jobs gestrichen werden, ist noch unklar. Dem Bericht zufolge müssen wohl aber zahlreiche Mitarbeiter von Perfetto damit rechnen, dass ihre Stelle wegfällt. Bei Perfetto handelt es sich um ein Gemeinschaftsunternehmen von Karstadt und REWE. In einem Brief ließ das Managements verlauten, dass Perfetto „anhaltend defizitär“ sei und das Geschäftsmodell, angelegt auf den Vertrieb von Luxuslebensmitteln, demnach ... weiter lesen
Hamm (jur). Mit einer Drohne aufgenommene Luftbilder von urheberrechtlich geschützten öffentlichen Kunstwerken dürfen nicht ohne Erlaubnis in einem Buch veröffentlicht werden. Die im Urheberrecht geltende „Panoramafreiheit“, nach der im öffentlichen Raum errichtete Kunstwerke lizenzfrei fotografiert und die Fotos anschließend verbreitet werden dürfen, gilt nicht für Aufnahmen aus der Luft, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem am Mittwoch, 24. Mai 2023, bekanntgegebenen Urteil (Az.: 4 U 247/21). Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe eingelegt wurde. Hintergrund des Rechtsstreits waren zwei Bücher, in denen Kunstwerke auf Halden im Ruhrgebiet vorgestellt ... weiter lesen
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass türkische Arbeitnehmer, die ein Aufenthaltsrecht nach dem Assoziationsrecht zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Türkei haben, nur noch unter eingeschränkten Voraussetzungen aus Deutschland ausgewiesen werden dürfen. Das Gericht hat Grundsätze, die nach einer neuen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes nunmehr für die Ausweisung von freizügigkeitsberechtigten EU-Bürgern gelten, weitgehend auf assoziationsberechtigte türkische Staatsangehörige übertragen (vgl. die heutige Presseerklärung in der Sache BVerwG 1 C 30.02). Danach ist eine Ausweisung nur nach einer individuellen Ermessensentscheidung der Ausländerbehörde zulässig. Zwingende Ausweisungen und ... weiter lesen
Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film "Der Spion von nebenan" . Über den Film "Der Spion von nebenan": Der Film "Der Spion von nebenan" ist eine US-amerikanische Actionkomödie aus dem Jahr 2020. Der Film erschien unter dem Originaltitel "My Spy" . Er kam am 13. März 2020 in die deutschen Kinos. Regie führte Peter Segal. Der Film "Der Spion von nebenan" handelt von einem CIA-Undercover-Agenten namens JJ. Er bekommt den Auftrag eine Familie zu ... weiter lesen