Unterlassungsklage
Etwas zu unterlassen oder auch der Begriff Klage ist hinreichend bekannt. Möglicherweise ist auch der Begriff Unterlassungsklage allgemein bekannt. Doch was steckt dahinter? Wo und wie reicht man eine Unterlassungsklage ein? In welchem Bereich findet eine Unterlassungsklage Anwendung? Welche Voraussetzungen sind nötig, um eine Unterlassungsklage zu erwirken?
Sowohl im zivilen als auch im öffentlichen Recht sind Unterlassungsklagen möglich. Grundsätzlich dient eine Unterlassungsklage dazu, eine mögliche Bedrohung für die Zukunft abzuwenden. Das kann beispielsweise sogenannte Besitzstörungen aber auch Namensrechtsverletzungen betreffen, um nur einige wenige zu nennen. Das heißt also, dass mit einer Unterlassungsklage Leib und Gut von Zivilpersonen, aber auch Gesetze und Verordnungen des öffentlichen Rechts geschützt werden sollen. Privatpersonen müssen diese beim zuständigen Gericht selbst einreichen und erwirken. Weder juristische Personen, wie zum Beispiel der Rechtsanwalt für Zivilrecht oder Polizei und Staatsanwaltschaft dürfen eine derartige Unterlassungsklage bei Gericht beantragen oder einreichen.
Nach Einreichung der Unterlassungsklage wird das zuständige Gericht diese dann prüfen und einen entsprechenden Beschluss fassen. Meist wird eine Unterlassungsklage nur für einen bestimmten Zeitraum ausgesprochen. Danach muss sie wieder erneuert werden. Die Konsequenzen bei Nichteinhaltung der beschlossenen Unterlassungsklage sind nicht einfach so von der Hand zu weisen. So kann eine Missachtung durchaus strafrechtlichen Folgen nach sich ziehen.
Ein Rechtsanwalt für Unterlassungsklage wird den betroffenen Klienten dahingehend beraten, eine Unterlassungsklage einzureichen, wenn es zum Beispiel immer wieder zu Störungen im eigenen Garten kommt, weil der Nachbar ungefragt die Abkürzung zu seinem Grundstück durch den Vorgarten nimmt und alle Gespräche nichts fruchten. Der Rechtsanwalt für Unterlassungsklage wird dem Klienten auch dabei behilflich sein, die Unterlassungsklage richtig zu formulieren.
Der Anwalt kann auch bei der Erneuerung der Unterlassungsklage behilflich sein. In jedem Fall ist es sinnvoll, sich bei einem Anwalt hinreichend über Unterlassungsklagen zu informieren.